Thailand : Demokratie in Gefahr? Die Vorgeschichte eines Konflikts

In Thailand tobt ein Machtkampf: Zum Hintergrund der Ursachen und Frontlinien eines Konflikts, der sich quer durch die Gesellschaft des südostasiatischen Landes zieht.

Christiane Oelrich[dpa]

SingapurDie Demonstranten, die seit Monaten teilweise gewalttätig gegen die thailändische Regierung protestieren, werden immer dreister: Mit einer spektakulären Aktion nahmen sie - ungehindert von Polizei und Armee - in der Nacht zum Mittwoch den internationalen Flughafen von Bangkok ein. Bereits im August hatten sie den Regierungssitz überrannt, den sie seitdem, ebenfalls unbehelligt von der Staatsmacht, besetzt halten. All dies könne sich das Oppositionsbündnis PAD, das keinerlei Legitimation durch die Wähler hat, nur dank einflussreicher Unterstützer erlauben, sind Politikwissenschaftler in Bangkok überzeugt. "Die PAD ist in einer unheiligen Allianz mit dem Militär, der Justiz und der Oppositionspartei, und viele Leute glauben, dass der (Königs-)Palast sie unterstützt", sagt der Politikwissenschaftler Giles Ungphakorn.

Die politische Krise in Thailand hat ihre Wurzeln im Jahr 2001. Damals gewann der populistische Telekom-Milliardär Thaksin Shinawatra die Wahlen. Mit der Entfesselung der armen Massen, die ihm ihre Stimme gaben, spaltete er das Land wie nie jemand zuvor. Er gab den Millionen Armen eine erschwingliche Gesundheitsversorgung und Kleinkredite, was sie ihm mit glühender Verehrung und Wählerstimmen dankten. Thaksin machte sich damit als erster Politiker in Thailand unabhängig von den einflussreichen Bangkoker Familien, die bis dahin die politischen Strippen zogen.

Zorn der Eliten

Der selbstbewusste Unternehmer zog den Zorn der Eliten durch die Besetzung von Schlüsselpositionen mit eigenen Leuten auf sich. Mit Unterstützung dieser Eliten entstand das Oppositionsbündnis PAD, das 2006 monatelang gegen Thaksin demonstrierte. Mit einem umstrittenen, weil steuerfreien Milliardengeschäft des Familienbetriebs hatte Thaksin ihnen selbst eine Vorlage für die Proteste geliefert. Das Militär zog im Herbst 2006 die Notbremse, putschte, und setzte Thaksin ab.

Der PAD-"Erfolg" war aber von kurzer Dauer. Ein gutes Jahr nach dem Coup zeigte das Volk, was es von dem Coup hielt: Thaksin war zwar im Exil und seine Partei verboten, doch wählten die Thailänder Thaksins Weggefährten ins Amt, die sich in der Volksmachtspartei PPP neu formiert hatten. Mit ihren fünf Koalitionspartnern hat sie 70 Prozent der Stimmen im Parlament. Die PAD formierte sich innerhalb weniger Monate neu und ging wieder auf die Barrikaden. Nur hat sie bislang mit ihren Aktionen über Bangkok hinaus kaum Anhänger gefunden. Die Unterstützung für Thaksin und seine Anhänger ist vor allem im bevölkerungsreichen Norden des Landes ungebrochen. Ein Sieg an der Wahlurne ist deshalb für die PAD unwahrscheinlich.

Gelb ist die Königsfarbe

Chaos und Unregierbarkeit könnten die Armee auf den Plan rufen, ist deshalb ihr Kalkül. Unter einer Militärherrschaft könnte sie dafür kämpfen, die Demokratie, die Thaksin und die heutige Regierung dem Land bescherten, wieder einzuschränken. "Demokratie ist ein westlicher Exportartikel", erklärte einer der PAD-Anführer, der Medienunternehmer Sondhi Limthongkul, einmal. "Eine hundertprozentig auf Wahlen basierende Demokratie ist (für Thailand) nicht die richtige Antwort." Die PAD will 70 Prozent der Abgeordneten ernennen lassen.

Die PAD-Demonstranten kleiden sich fast alle in die Königsfarbe gelb, um ihre Loyalität mit dem tief verehrten König Bhumibol zu demonstrieren. Sie werfen der Regierung vor, nicht ebenso königstreu zu sein. Als ein PAD-Demonstrant bei Zusammenstößen mit der Polizei ums Leben kam, ging Königin Sirikit im Oktober demonstrativ zu dessen Beerdigung. Für viele Thailänder hieß das nur eines: das Königshaus sympathisiert mit den Demonstranten. Die monarchietreue Armee ist wohl noch unentschlossen: Sie hat die PAD-Demonstranten in Bangkok zwar unbehelligt gewähren lassen, selbst als die Regierung nach Unruhen in Bangkok den Ausnahmezustand verhängte. Einen Putsch hat sie aber ausgeschlossen - bislang.