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Welches Verständnis von Pressefreiheit hat US-Präsident Barack Obama?

© Mandel Ngan/AFP

Barack Obama über Freiheit: "Die Presse verleiht den Stummen eine Stimme"

Die Meinungs- und Gewissensfreiheit macht die Welt besser und stärker, sagte US-Präsident Barack Obama zum Tag der Pressefreiheit. Zum 70. Tagesspiegel-Geburtstag dokumentieren wir seine Rede.

Eine freie Presse spielt eine lebenswichtige Rolle in der Demokratie. Sie lenkt das Licht auf die vielen Herausforderungen, die Grausamkeiten aber auch die hoffnungsvollen Geschichten in Ländern rund um den Globus. Journalisten geben uns allen als Bürgern die Chance, die Wahrheit über unsere Länder, über uns selbst, über unsere Regierungen zu erfahren.

Das macht uns besser. Es macht uns stärker, es verleiht den Stummen eine Stimme, entlarvt Ungerechtigkeit und zwingt Anführer wie mich dazu, Rechenschaft abzulegen.

Leider gibt es zu viele Orte auf der Erde, wo Regierungen die freie Presse verfolgen, weil sie die Wahrheit scheuen oder nicht auf die Fähigkeit der Bürger vertrauen, sich ein eigenes Urteil zu bilden. Journalisten werden drangsaliert und manchmal sogar ermordet, unabhängige Medien werden geschlossen. Abweichende Meinungen werden zum Schweigen gebracht. Und die Meinungsfreiheit geknebelt.

Deshalb freue ich mich über die Gelegenheit, mit drei Journalisten zu sprechen, die unter sehr, sehr schwierigen Umständen unglaublich mutig waren.

Engagement und Demokratie sind entscheidend

Alle drei kommen aus Ländern, die die Pressefreiheit scharf einschränken. Alle drei waren inhaftiert oder wurden verfolgt. Alle drei haben Zuflucht hier in den Vereinigten Staaten gesucht. Wir heißen sie willkommen, damit sie ihre wichtige Arbeit fortsetzen können. Ich möchte sie kurz vorstellen. Fatima Tlisova kommt aus Russland. Sie hat über Militäroperationen im Nordkaukasus berichtet, über das Verschwinden von Menschen und Korruption. Sie wurde angegriffen, gekidnappt, gefoltert. Heute arbeitet sie für „Voice of America“.

Kürzlich hat sie über die Strafverfahren im Zusammenhang mit dem Bombenanschlag auf den Boston Marathon berichtet. Ich freue mich, dass Fatima hier ist. Dieu Cay – das ist der Name, unter dem er veröffentlicht – stammt aus Vietnam. Als Blogger hat er über Menschenrechte, einschließlich der Religionsfreiheit geschrieben.

Er ist eine führende Stimme für mehr Pressefreiheit in Vietnam. Sechs Jahre hat er im Gefängnis gesessen und kam im Oktober 2014 frei. Und schließlich Lily Mengesha aus Äthiopien. Sie hat geholfen, die Aufmerksamkeit auf die empörende Praxis der Kinderbräute zu lenken. Als sie sich für Pressefreiheit einsetzte, wurde sie verfolgt und inhaftiert. Heute arbeitet sie für die Nationalstiftung für Demokratie (National Endowment for Democracy).

Sie haben mir aus erster Hand berichtet, wie wichtig es ist, dass wir alle, einschließlich der Regierung der USA, für die Pressefreiheit eintreten. Wir glauben, dass Engagement und Demokratie entscheidend sind bei der Verfolgung der Interessen der Vereinigten Staaten. Aber wichtig ist auch, dass wir uns für die Werte einsetzen, die in unserer Verfassung und der Bill of Rights verankert sind.

Inhaftierte Journalisten freilassen

Denn wir sind überzeugt, dass dies nicht einfach nur amerikanische Werte sind, sondern dass bestimmte Grundwerte wie das Recht, gefahrlos seine Meinung frei auszudrücken und seinem Gewissen zu folgen, Menschenrechte sind, universelle Rechte.

Und dass es die Welt besser und stärker macht, wenn die Gewissensfreiheit der Individuen und die Pressefreiheit geachtet werden. Dies ist auch ein Moment, an dem wir an die Journalisten denken und sie ehren sollten, die in Gefängnissen schmachten, die verfolgt werden, die in Gefahr sind, und natürlich auch die, die ihr Leben verloren haben.

Wir werden weiter daran arbeiten, dass Journalisten, die ungerechtfertigt inhaftiert sind, freikommen. Ich möchte, dass alle verstehen, dass dies weiterhin zu den Prioritäten der Außenpolitik der Vereinigten Staaten gehört. Und dies nicht nur, weil es richtig ist, so zu handeln, sondern auch, weil ich fest daran glaube, dass dies zu den nationalen Interessen der Vereinigten Staaten zählt.

Präsident Barack Obama hat diese Rede aus Anlass des weltweiten Tages der Pressefreiheit am 3. Mai 2015 gehalten. Aus dem Amerikanischen übersetzt von Christoph von Marschall. Wir dokumentieren sie zum 70-jährigen Bestehen des Tagesspiegels. Lesen Sie weitere Beiträge dazu auf unserer Themenseite.

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