Hunderte Universitätsmediziner legen an diesem Donnerstag die Arbeit nieder – während Senatschef Kai Wegner die Charité besucht. Streit gibt es auch in der Charité-Tochter CFM.
© Maurizio Gambarin/ dpa
Thema
Senat
Lesen Sie aktuelle Berichte aus dem Berliner Senat.
Aktuelle Artikel
Seit Juli 2023 ist Alfonso Pantisano offiziell „Ansprechperson Queeres Berlin“. Die „BZ“ hat nun ein Video gefunden, das den 49-Jährigen in einer Werbekampagne für Streuhaar zeigt.
Die BSR bekommt neue Aufgaben – und entfernt doppelt so viel Müll aus dem öffentlichen Raum. Der Senat plant eine erhebliche Budgeterhöhung.
Wie viel öffentliches Geld soll in die Sanierung der begehrten Liegenschaft in Berlin-Mitte fließen, die anschließend ein privates Unternehmen nutzen soll? Zwei CDU-geführte Senatsverwaltungen widersprechen sich.
Nach einem Jahr im Amt ist der schwarz-rote Senat mit seiner Arbeit zufrieden. „Die Richtung stimmt“, sagt Kai Wegner. Die Opposition wähnt die Regierung hingegen im „Schlafwagen“.
Im Fall des bekannten queeren Wohnprojekts im Prenzlauer Berg gibt es Bewegung: Der Senat möchte einen Vorkauf unterstützen.
Aus Protest gegen die Überlastung des Krankenhauses des Maßregelvollzugs kündigte der Vollzugsleiter. Warum eine Verbesserung der Zustände kaum in Sicht ist.
Nach 27 Jahren SPD-Führung ging das Bildungsressort 2023 an die CDU. Vor der Wahl formulierten Kai Wegner und Katharina Günther-Wünsch ihre Vorhaben. Was wurde wie umgesetzt?
Die schwarz-rote Koalition in Berlin hat nach einem Jahr im Amt einen großen Teil ihrer Vorschusslorbeeren verbraucht. Manche Zahlen können den Regierenden aber noch zufriedenstellen.
Das muss auch der Regierende Bürgermeister Kai Wegner nach einem Jahr im Roten Rathaus eingestehen. Wie läuft es mit dem versprochenen „Neustart für Berlin“? Und ist das womöglich der beste Senat aller Zeiten? Der Checkpoint-Podcast zieht Bilanz.
Steigt die Zahl der E-Autos, sind auch mehr Ladesäulen notwendig. In Berlin muss in dieser Hinsicht einiges passieren. Der Bedarf wird in naher Zukunft erheblich steigen.
1964 wurde im Märkischen Viertel die erste Wohnung bezogen. Seitdem wird den Bewohnern der Großsiedlung der Anschluss ans U-Bahn-Netz versprochen. Ein Rückblick auf 60 Jahre Warten.
In Berlin soll es ab Juli ein 29-Euro-Ticket geben. Der Bundesverkehrsminister sieht das kritisch. Er plädiert dafür, lieber mehr in den ÖPNV zu investieren.
Auf dem Tempelhofer Feld können neue Container für Geflüchtete aufgebaut werden. Das Abgeordnetenhaus schuf nun die rechtliche Grundlage dafür.
Ein CDU-Mann arrangiert, dass die private Spreewerkstätten GmbH das begehrte Areal in Mitte weitere Jahre bewirtschaften darf. Sein Argument: Das schont Berlins klammen Haushalt. Doch es ist offenbar ganz anders.
In Friedrichshain-Kreuzberg soll das Myfest in diesem Jahr erneut ausfallen. Innensenatorin Spranger kritisiert das. Aber sie sieht nicht den Senat in der Pflicht, sich um die Organisation zu kümmern.
Bei der Gedenkstunde zum Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Sachsenhausen war kein Vertreter des Senats dabei. Der Regierende Bürgermeister sichert zu, dies solle sich nicht wiederholen.
In der Debatte um Kürzungen im Berliner Haushalt kritisiert die Opposition die „Chaospolitik“ des schwarz-roten Senats. Dieser entziehe sich einer Debatte und missachte das Parlament.
Almut Neumann gibt ihr Amt auf. Im Interview erzählt sie, warum sie Radwege lieber ohne den Senat plant – und warum die autofreie Friedrichstraße doch keine so gute Idee war.
Immer mehr Menschen in Berlin werden pflegebedürftig, die Personalnot in der Pflege ist dramatisch. Doch die Zahl stationärer Einrichtungen ist rückläufig.
Seit der schwarz-roten Regierungsbildung vor rund einem Jahr ist Klaus Lederer nicht mehr Mitglied im Senat. Für die Zukunft kann er sich einiges vorstellen – auch noch mal zu studieren.
So beschreibt Rainer E. Klemke den Auftritt von Berlin am KZ Sachsenhausen. Zur Kranzniederlegung waren keine Vertreter vom Regierenden Bürgermeister oder Abgeordnetenhaus anwesend.
Ob der Berliner Altstadtkern so bleibt, wie er jetzt ist, ob er entwickelt werden soll und wenn ja, wie – das ist heftig umstritten. Ein Gespräch mit dem Stadtforscher Benedikt Goebel.
Die Schulgetznovelle hat den Senat passiert. Nun fordern Abgeordnete Nachbesserungen. Die CDU will beim verpflichtenden Kitajahr möglichst ohne Sanktionen gegen Eltern auskommen.
In den öffentlichen Toiletten der Hauptstadt zeigt sich ganz Berlin: der Dreck, die Drogen, die Akzeptanz der Probleme. Und als Lösung nur ideenloses Mittelmaß.
Erneut muss der Verkaufsstart für das 29-Euro-Ticket in Berlin revidiert werden. An den Plänen für das neue Abonnement hält der Senat jedoch fest.
Tagesspiegel Plus
Eine schließt, zwei sind geplant: Neue Flüchtlingsunterkünfte im Berliner Südosten
Aber kann die Infrastruktur in Treptow-Köpenick da überhaupt mithalten? Der Bürgermeister gibt Antworten - und hofft auf weitere Gespräche.
In Berlin wollen Menschen für mehr Klimaschutz „bis zum Äußersten“ gehen. Doch der Staat darf nicht erpressbar werden. Und Verzweiflungstaten helfen niemandem. Ein Kommentar.
Defekte Elektroartikel landen oft sofort im Müll. Schwarz-Rot will das durch einen Reparaturzuschuss für Berliner verhindern. Nun nennt der Senat Details.
Viele Berliner Grünanlagen sind dreckig. Der Senat weitet nun die Flächen aus, die direkt von der BSR gereinigt werden. Los geht es mit Spielplätzen.
Die Zahl der noch laufenden Verfahren zu Verstößen gegen die Corona-Regeln ist noch immer hoch. Eine Möglichkeit zur Beschleunigung gibt es bereits, nur keiner fühlt sich zuständig.
Tagesspiegel-Chefredakteur Lorenz Maroldt wird mit Kollegen anderer Medien über das erste Jahr Senat von Kai Wegner (CDU) diskutieren. Seien Sie dabei.
Washington hat der von Russland angegriffenen Ukraine eigenen Angaben zufolge Waffen und Munition geschickt. Diese seien im Arabischen Meer zwischen Iran und Jemen beschlagnahmt worden.
Gut, dass Berlin und Brandenburg über wichtige Themen beraten. Aber fast alle Probleme wären besser lösbar, wenn es nur eine Landesregierung, ein Parlament und keine Grenze mehr gäbe.
Tausende Beschäftigte der Freien Träger protestieren vor dem Abgeordnetenhaus für die Hauptstadtzulage. In der Folge bleiben zahlreiche Kitas geschlossen.
Katarina Niewiedzial bleibt für weitere fünf Jahre die Integrationsbeauftragte Berlins. Als Beauftragte des Senats kümmert sie sich Partizipation, Integration und Migration.
Eine hohe Inflation zog zuletzt deutliche Tarifsteigerungen in vielen Branchen nach sich. Nun reagiert das Land Berlin beim Mindestlohn.
Senat, Wirtschaft und Gewerkschaften wollen mehr Menschen in Ausbildung. Jetzt werden Zielzahlen veröffentlicht.
Politisch ist in Berlin wenig passiert in den Ferien, und das ist auch gut so. Aber die Pause darf kein Selbstzweck sein. Nach der Flaute gibt es genug zu tun.
Immer wieder nannten CDU-Politiker die Freihaltung des Tempelhofer Felds mit der Bebauung von Innenhöfen in einem Atemzug. Nun räumt der Senat ein: Es gibt keinen direkten Zusammenhang.