Ungarn

In Ungarn gehörte er lange zum System von Dauerherrscher Viktor Orbán, nun sagt er ihm den Kampf an: Péter Magyar will neuer Regierungschef werden – und hat bereits viele Unterstützer.

Vor 60 Jahren startete das erste K-Wagenrennen in Kleinmachnow. Die selbst gebauten Fahrzeuge mit MZ-Motor begeisterten. Ihre Piloten erinnern sich an eine abenteuerliche Zeit.

Der designierte Präsident der Slowakei will die Ukraine nicht unterstützen. Die deutschen Außenpolitiker Röttgen und Hofreiter reagieren entsetzt und verlangen scharfe Schritte.

In Ungarn mobilisiert die neue Bewegung „Auf, auf, Ungarn!“ Zehntausende zum gemeinsamen Protest gegen Orbans Regierung. Ihr Anführer ist Péter Magyar, der erst kürzlich zum Orban-Kritiker wurde.

Viktor Orban hat die höchste Auszeichnung des serbischen Landesteil von Bosnien-Herzegowina dankend angenommen. Der Ultranationalist Dodik hatte zuvor bereits Russlands Präsident Putin ausgezeichnet.

Experten identifizieren die drängendsten Herausforderungen: Zusammenhalt, Russland, China, Glaubwürdigkeit, Arbeitsteilung mit der EU und eine mentale Wende.

Hart gegen Russland, verständnisvoll gegenüber Donald Trump. Der Niederländer positioniert sich deutlich für den Nato-Posten. 

Péter Magyars Motive sind unklar, aber er beflügelt die Hoffnungen vieler Ungarn auf einen Wechsel. Premier Viktor Orbán tut alles, den Konkurrenten zu diskreditieren.

In Ungarn hat die geheime Tonaufnahme eines Regierungsinsiders große Proteste ausgelöst. Sie gibt Einblick ins korrupte System der Regierung von Viktor Orbán.

In Ungarn gehen Tausende gegen die Regierung von Viktor Orban auf die Straße. Grund dafür ist die Verwicklung seiner Regierung in einen Korruptionsfall. Dabei gibt es offenbar neue Erkenntnisse.

Die AfD ist eine Partei, die „durch eine besondere Nähe zu Russland“ auffällt, wie ein Abteilungsleiter aus dem Verteidigungsministerium sagt. Das gilt nicht für alle Rechten in Europa.

Im Westen hat man berechtigte Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahlen in Russland. Der ungarische Regierungschef Orban gratuliert dem Kreml-Chef und spricht von guter Zusammenarbeit.

Schon lange hält die EU ihre Mitgliedsstaaten dazu an, Abhängigkeiten zur Volksrepublik China abzubauen und warnt vor chinesischer Einflussnahme. Torpediert wird dieser Prozess von Ungarns Ministerpräsident.

Die EU will zulasten der Ukraine einen weiteren Schritt auf ihre Bauern zugehen. Wegen des russischen Angriffs setzte die EU 2022 Zölle auf ukrainische Importe aus, jetzt sollen einige wieder kommen.

War die jüngste Freigabe von EU-Fördergeldern an Ungarn rechtmäßig? Das EU-Parlament hat Zweifel und zieht vor den EuGH. Parteifreunde Ursula von der Leyens schweigen mehrheitlich.

Bisher gilt der ehemalige niederländische Präsident Mark Rutte als Favorit für die Nachfolge von Jens Stoltenberg ab Oktober. Nun geht auch der rumänische Präsident ins Rennen.

Im Streit um EU-Gelder für Ungarn, befeuert von Grünen und Sozialisten, muss sich EVP-Fraktionschef Weber gegen seine Spitzenkandidatin von der Leyen stellen. Experten erklären die Auswirkungen.

Trotz heftiger Kritik gab die Europäische Kommission im Dezember Fördergeld für Ungarn frei - sehr zum Ärger des EU-Parlaments, das mit juristischen Konsequenzen drohte. Kommt jetzt die Klage?

Der ungarische Ministerpräsident Orban trifft den Ex-US-Präsidenten Trump in Florida - die beiden pflegen ein gutes Verhältnis. Orban zufolge „wäre die Welt besser“, wenn Trump wieder regieren würde.

In Baden-Württemberg sind 1700 solcher Verdachtsfälle registriert worden. Jobcenter-Mitarbeiter wurden stutzig, weil mutmaßliche Ukrainer die ukrainische Sprache nicht verstanden.

Eine mögliche Unterstützung von Mark Rutte wäre Ungarns Außenminister zufolge „sehr seltsam“. Für den Generalsekretär-Posten benötigt der Niederländer die Zustimmung aller Nato-Staaten.

Nach Hause gekommen +++ Zahl der Woche: 54,6 Prozent +++ (K)eine zweite Kaffeepause +++ Demokratie-Erweiterung +++ „Wir wissen aus Erfahrung, dass es nicht leicht wird“

Nach einem aufsehenerregenden Pädophilie-Skandal ist in Ungarn am Montag ein neues Staatsoberhaupt gewählt worden. Laut Experten ist es erneut ein politisches Leichtgewicht.

Ein historischer Tag: Mit der Zustimmung aus Ungarn ist der Weg in die Nato frei. Die schwedische Botschafterin über die Bedrohung aus Russland, Zugeständnisse an Erdoğan und Donald Trump.

Ungarns Regierungschef Orban pflegt seit langem gute Beziehung zum russischen Präsidenten Putin. Seine Partei hat nun im Parlament ein Gedenken an den toten Kreml-Kritiker Nawalny abgelehnt.

Schwedens mühsamer Weg in die Nato ist praktisch geschafft. Ungarn stimmt der Aufnahme des skandinavischen Landes in das Bündnis nach langem Hinauszögern schließlich zu.

Schwedens Nato-Mitgliedschaft hängt in Ungarn fest: Ulf Kristersson versucht jetzt, Viktor Orbán in Budapest umzustimmen – und kommt nicht mit leeren Händen.

Für den Nato-Beitritt Schwedens fehlt nur noch die Zustimmung Ungarns. Die wird erwartet, aber vorher muss der Regierungschef aus Stockholm nach Budapest reisen.

Eigentlich sollte der Leiter eines Kinderheims in Ungarn für drei Jahre ins Gefängnis, weil er in Fälle von Kindesmissbrauchs verwickelt war. Doch dann wurde er begnadigt. Zehntausende protestieren.

„Ich werde Frankreich nicht aufrüsten“ +++ Zahl der Woche: 11 Millionen +++ Traue keiner Statistik… +++ Polens Parteien wollen „keine erzwungene Solidarität“ +++ Fernab von 44 Millionen?

Hunderte Neonazis sind durch Budapest marschiert, der Aufmarsch blieb aber friedlich. Unmut gab es vor allem bei den Gegendemonstranten: Eine Antifa-Aktivistin bleibt in Ungarn in U-Haft.

Katalin Novak hatte einen Mann begnadigt, der wegen Beihilfe zu sexuellem Missbrauch von Minderjährigen verurteilt worden war. Das hatte Empörung in Ungarn ausgelöst.

Die EU-Kommission leitet erneut ein Verfahren gegen Ungarn ein. Auslöser ist ein neues Gesetz der Orban-Regierung, mit dem Brüssel wichtige Grundrechte gefährdet sieht.

Eigentlich sollte das Parlament in Budapest heute über den Nato-Beitritt Schwedens beraten. Doch die Regierungspartei von Viktor Orban boykottiert die Sitzung.

Ungarn ist „beleidigt“ wegen schwedischer Kritik. Bevor das Land Schwedens Nato-Beitritt zustimme, müsse Ministerpräsident Kristersson nach Budapest kommen.

Eine linke italienische Aktivistin sitzt seit einem Jahr in ungarischer Haft. Die Bilder von ihrem ersten Prozesstermin schockierten jetzt ihr Land. Und werfen ein Schlaglicht auf Ungarns Justiz.

Vor drei Jahren kam Fidesz, die Partei des ungarischen Premiers, ihrem Ausschluss zuvor und trat selbst aus der konservativen EVP-Fraktion im Europäischen Parlament aus. Jetzt wird sie wohl Mitglied der weit rechts stehenden „Europäischen Konservativen und Reformer“

Europa müsse seinen Fokus verschieben, sagt die Berliner Akademie der Wissenschaften . Zusammen mit deutschen Politikern will sie Forschende und Zivilgesellschaft etwa in Polen, Ungarn, Rumänien, der Ukraine oder dem Baltikum stärken.

Die EU entscheidet auf ihrem Sondergipfel über ein finanzielles Hilfsprogramm für die Ukraine. Wenn Ungarns Regierungschef Viktor Orbán weiter blockiert, droht Kiew der Staatsbankrott.

Verteidigungsminister Pistorius ist die Taurus-Debatte leid, Protestierende Bauern stürmen Großmarkt in Paris, Stoltenberg fürchtet auch bei Trump-Wahl nicht um Nato. Das ist der Überblick am Morgen.