Der ewige Kampa-Mann : Was macht Matthias Machnig?

Als SPD-Wahlkämpfer ist er legendär: Matthias Machnig. 2017 wird er nur eine Nebenrolle spielen. Auch wenn das gar nicht zu ihm passt.

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Matthias Machnig (SPD), Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium.
Matthias Machnig (SPD), Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium.Foto: Maurizio Gambarini/dpa

Gibt es eine Bühne, will er auch Theater.

Mitte Juli sitzt Matthias Machnig in einem Konferenzraum in Peking, es ist eines der Gespräche auf dieser Chinareise von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), die er als Staatssekretär vorbereitet hat. Deutsche und chinesische Unternehmer sitzen am Tisch. Machnig guckt in die Runde und wartet auf Fragen. Aber es passiert nichts. Schweigen. Ein hoher Wirtschaftsvertreter erinnert sich daran, wie sichtbar ungehalten Machnig reagierte: "Wie kann das jetzt sein. Aber wenn Sie die Chance hier nicht nutzen wollen ..." Es ist eine typische Machnig-Szene: Er stellt was auf die Beine, bringt Menschen und Themen zusammen, denkt strategisch. Aber wenn es nicht so läuft, wie er es sich vorstellt, wird er "ungezogen", wie es ein Teilnehmer beschreibt.

Matthias Machnig, 55, hat in seiner Laufbahn viele Bühnen bespielt: Referent für Technologie im Bundestag, Büroleiter von Franz Müntefering, Bundesgeschäftsführer der SPD, Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Wirtschaftsminister in Thüringen und nun wieder Staatssekretär. Doch in Erinnerung geblieben sind nur: die Wahlkampfbühnen.

So ist er bis heute der ewige Kampa-Mann, Kopf der legendären SPD-Wahlkampfzentrale, die Gerhard Schröder 1998 zum Kanzler machte. 2002 wieder Kampa-Stratege, wenn auch mit weniger Prokura. Dann ab 2005 nicht nur politischer Sachverwalter im Ministerium, sondern fleißiger Publizist zum Thema: Wie macht man eine Partei mehrheitsfähig? 2014 durfte er den Chef-Europawahlkämpfer für Martin Schulz geben.

Er hat noch Gabriels Ohr – Strategien machen jetzt andere

Die strategische Arbeit für den Wahlsieg 1998 fing 1995 an. Es ist also Zeit, um über die Bundestagswahl 2017 zu sprechen.

Aber Matthias Machnig will nicht. Nicht darüber. Schon gar nicht öffentlich. Der für Außenwirtschaft, Industriepolitik, Mittelstand und Technologie zuständige Staatssekretär sitzt Ende November in seinem riesigen Büro in der Scharnhorststraße in Mitte und winkt so kräftig ab, als wolle er seinen Unterarm wegschleudern. Eigentlich ist es so: Man kann Machnig mitten in der Nacht wecken, er würde mit geschlossenen Augen über die Mantras eines Wahlkampfes dozieren: Person, Profil, Programm. Kürzlich, als er die Ergebnisse einer Studie zur digitalen Wirtschaft vorstellte, fiel auch das Stichwort "Industrie 4.0". Einer fragte, ob man mit dem Thema Wahlen gewinnen könne. "Nee", grinste Machnig. Aber er könne gerne mal über richtigen Wahlkampf referieren. Nur leider jetzt nicht. "Sorry!"

Das Problem ist: Machnig wird beim Wahlkampf 2017 keine wesentliche Rolle mehr spielen. Er hat noch das Ohr am Chef, ist noch dran an Sigmar Gabriel. Aber Strategien machen jetzt andere. Er weiß das und schweigt. Öffentlich redet niemand in der SPD über das Warum. "Alles hat seine Zeit", ist zu hören und dass die langjährigen Weggefährten Gabriel – Machnig sich "ein wenig auseinandergelebt haben", ohne dass das Vertrauensverhältnis gestört sei. Es hat wohl aber auch damit zu tun, dass Machnig nicht nur extrem unwirsch im persönlichen Umgang werden kann, sondern einen Alleinvertretungsanspruch auf den richtigen Weg pflegt, der, wie es auch heißt, Teamarbeit unmöglich mache.

Matthias Machnig selbst sagt nur: "Meine Aufgabe ist Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium."

Machnig muss nicht sprechen. Man kann lesen, was er zur Lage der SPD zu sagen hat. Auch wenn das eine oder andere Buch schon ein paar Jahre auf dem Markt ist, hat es seine Aktualität nicht eingebüßt. Nach wie vor ist die SPD von einer Mehrheitsfähigkeit so weit entfernt wie Machnig von einer Kanzlerkandidatur. In "Vermessungen" von 2010, nach dem Absturz auf unter 25 Prozent, schreibt er: "Eine Partei, die wie die SPD in alle Richtungen verliert, hat ein Identitäts-, Profil- und Glaubwürdigkeitsproblem."

Sigmar Gabriel schrieb seinerzeit das Geleitwort: Es gehe Machnig um "Strategiekompetenz" und "einen systematischen Ansatz von Politikbearbeitung, der die Wiederentwicklung einer neuen Form von sozialdemokratischer Mehrheitsfähigkeit zum Ziel hat". Machnig, schreibt der Parteichef, sei "politischer Stratege, der in Kategorien von Netzwerk-, Diskurs- und Kommunikationskompetenz denkt". Bis heute ist die SPD auf der Suche nach dieser neuen Überlegenheitsformel. Machnig wird sie nicht mehr finden dürfen. Immerhin einen Satz lässt er autorisieren, eine Art Parabel: "Politik braucht ein strategisches Zentrum, um Führung aufzubauen und abzusichern. Das ist im Ministerium nicht anders wie in einer Partei. Dazu leiste ich hier meinen Beitrag."

In Thüringen war er sehr erfolgreich – bis zur Gehaltsaffäre

Es gibt noch eine andere Teilerklärung, warum Machnig wieder in Berlin in Reihe zwei steht und kein Kampa-Mann reloaded wird. Sie hat zu tun mit seiner Zeit als Minister in Thüringen. Und mit einer Affäre ... Die Rückkehr war in Wahrheit ein Rettungsakt des SPD-Chefs. "Der Sigmar wollte ihn nicht verbrennen lassen", sagt ein Sozialdemokrat aus Thüringen. In Erfurt lief es wie in China, nur dauerte es länger, bis diese zwei Seiten des Matthias Machnig deutlich wurden. Zum ersten Mal stand er an vorderster Front, Minister für Wirtschaft, und er bewies, was für eine unbändige und geniale Politikmaschine er sein konnte: Windmacher, Reformer und Sachpolitiker in einem. Die Unternehmer fanden ihn toll, örtliche Zeitungen schrieben: "Er dachte strategisch." Dann ließ er immer mehr Menschen spüren, dass er sie für Idioten hielt. Vor allem Sozialdemokraten.

Mittlerweile war er der zweitbeliebteste Politiker im Freistaat, und er wollte nun selbst Spitzenkandidat für die nächste Wahl werden. Doch dann wurde bekannt, dass Machnig offenbar doppeltes Gehalt bezog. Im Kern ging es um den Vorwurf, ob er neben seinem Thüringer Einkommen zu Unrecht gleichzeitig Bezüge aus seiner Zeit als Staatssekretär im Bund erhalten habe. Am Ende blieb von den juristischen Vorwürfen nichts übrig, aber der Karriereplan war durchkreuzt. Gabriel holte ihn vor einer möglichen Entlassung als Minister für den Europawahlkampf nach Berlin. Bis heute sieht sich Matthias Machnig als Opfer – schuld sei die Behördenbürokratie.

Er ist mit sich im Reinen. Sagt er

Ist das jetzt ein endgültiger Abstieg?

"Jedes Amt, das ich bisher in der Politik ausüben durfte, habe ich gerne ausgefüllt. Ich bin da ganz mit mir im Reinen."

Interessanterweise hört man aus der Wirtschaft sehr viel Lob über ihn. Ein hoher Verbandsfunktionär findet: "Er kann komplizierte Probleme in industriepolitische Zusammenhänge einordnen. Er guckt immer über sein Sachgebiet hinaus." Energiewirtschaft und Digitalisierung sind beispielsweise Themen, die Machnig über seinen Zuständigkeitsbereich hinausdenkt. Dieser Fachmann Machnig ist sehr gefragt, nur seine schnoddrige Attitüde kommt nicht bei allen an. Ein hoher Vertreter der Energiebranche sagt: "Er hat beim Thema offiziell nichts zu melden, aber alle heulen sich bei ihm aus." Das liege daran, dass Machnig die problematischen Dinge aufnehme und weitertrage, ein "unorthodoxer Brückenbauer", manchmal "etwas wirr", aber einer, an dem man sich gut reiben könne. "Der hat da Spaß dran."

Spaß am Streit ist für Matthias Machnig Grundvoraussetzung für Politik. Kompromisse mag er nicht. Ganz im Sinne seiner Lieblingspolitologin Chantal Mouffe ist die "Gegnerschaft" seine zentrale politische Leidenschaft. Leider sagt Machnig jetzt nicht, wie gut aufgestellt er hier seine Partei sieht. Das wäre ja schon wieder Einmischung in Wahlkampfangelegenheiten. Einen Abschiedssatz hat er dennoch, bevor er zum nächsten Termin hasten muss: "Egal, was die Zukunft bringt, ich werde immer ein politischer Kopf bleiben. Und ich werde mir immer die Freiheit nehmen, für mich zu analysieren, was Politik richtig oder falsch macht."

Diese Wahlanalyse wird man ganz bestimmt lesen können – nach 2017.

Der Text erschien in der "Agenda" vom 1. Dezember 2015 - einer Publikation des Tagesspiegels, die jeden Dienstag erscheint. Die aktuelle Ausgabe können Sie im E-Paper des Tagesspiegels lesen.

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