Brandenburg: Abfuhr für Rot-Rot

KOMMENTAR

Von Michael Mara

Brandenburgs Sozialdemokraten haben allen Grund, beunruhigt zu sein. Und das nicht nur, weil der Bundestrend derzeit nicht auf ihrer Seite ist und schon bei der Kommunalwahl im Herbst eine herbe Schlappe drohen kann. SchleswigHolstein lässt grüßen!

Die Wähler im Land goutieren den jüngsten Versuch von Regierungschef Matthias Platzeck und seiner SPD nicht, den unbändigen CDU-Chef und Innenminister Jörg Schönbohm zu disziplinieren und so die stärker werdende Union zu schwächen. Die von Platzeck als „peinlich für das Land“ gerügte Solidaritätsadresse Schönbohms an US-Präsident George Bush hat der Union nicht geschadet. Aber damit nicht genug: Die Forderungen von SPD-Politikern auf dem Höhepunkt der jüngsten Koalitionskrise, dass Schönbohm und seine Parteifreunde sich mit Angriffen auf die rot-grüne Bundesregierung gefälligst zurückhalten sollten, finden wenig Widerhall. Schönbohm spricht nur aus, was viele denken.

Schon gar nicht können sich die Brandenburger für den von der SPD angedrohten Koalitionswechsel erwärmen. Die kränkelnde PDS ist für die Mehrheit keine Alternative zur CDU. Der vermeintliche Joker sticht nicht. Auch Schönbohm kann nicht zufrieden sein: Trotz seines Reformeifers (oder gerade deshalb?) bleiben seine Sympathiewerte weiter hinter Platzecks zurück. Das erhöht den Druck auf die Union, den Generationswechsel nicht auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Doch kann Schönbohm, ändert sich an der miesen Stimmung im Land nichts, für die SPD bei der Landtagswahl 2004 allemal gefährlich werden.

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