Boxen : Auf eigene Rechnung

KOMMENTAR von Holger Wild

In Berlin steigen die Wasserpreise, weil den privaten Anteilseignern bei ihrem Einstieg eine schöne Rendite versprochen wurde. In der Uckermark dagegen konnten die Gebühren für die Müllabfuhr in einem Jahr um 700 000 Euro gesenkt werden, weil der dortige Entsorger der Kommune gehört und das Profitinterresse nicht im Vordergrund steht. Nicht zufällig erfreuen sich ja auch die Berliner nach der Untersuchung eines Hauseigentümerverbandes der niedrigsten Müllgebühren einer deutschen Großstadt – auch die BSR gehört bekanntlich dem Land.

Dabei muss es gar nicht grundsätzlich falsch gewesen sein, wenn Gemeinden in der Vergangenheit kommunale Dienstleistungen an Private vergeben haben. Oft schien dies der einzige Weg, einem in Jahrzehnten aufgeblähten und erstarrten Monopolapparat effizientes Arbeiten beizubringen. Und die Lektion wurde gelernt; ein Zurück in Zeiten alter Müllfahrerherrlichkeit wird es daher auch dort nicht geben, wo die Kommune die Entsorgung wieder auf eigene Rechnung organisiert.

Wobei niemand glaube, dass nicht auch öffentliche Unternehmen ihre Gebühren erhöhen mögen – und zwar auch über den Selbstkostenpreis hinaus. Auch ein öffentlicher Eigentümer kann ein legitimes Gewinninteresse haben. Weil er das Geld aus der Müllabfuhr zum Beispiel in neue Straßen investieren will oder in kostenloses Schulessen. Darüber aber kann in der Gemeinde diskutiert werden. Und der Bürgermeister kann abgewählt werden – anders als ein Vorstandschef.

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