Boxen : Aufstand an der Basis

Streit in der Brandenburger WASG: Zwei Kreisverbände fordern Rücktritt des Landesvorstandes

Thorsten Metzner

Potsdam - In der Brandenburger WASG, in der es im Unterschied zu Berlin bisher kaum Grabenkämpfe gab, sind offene Querelen ausgebrochen: Am Montag forderten zwei von 13 Kreisverbänden in einer Erklärung den Rücktritt des von WASG-Landeschef Steffen Hultsch geführten Landesvorstandes. Sie werfen diesem eigenmächtigen Führungsstil und Demokratiedefizite vor und machen ihn für die Stagnation in der 200 Mitglieder zählenden Brandenburger WASG verantwortlich.

„Es ist keine Aussage zur angestrebten gemeinsamen Linken mit der PDS“, betonte Frank Hübner, Sprecher des Kreisverbandes Oderland-Spree, einer der Wortführer. Das Timing für den „Aufstand“ in dem kleinen 200-Mitglieder-Verband konnte für die Brandenburger WASG-Spitze aber kaum ungelegener kommen: Hultsch hatte mit PDS-Landeschef Thomas Nord zuvor gerade eine „Rahmenvereinbarung“ unterzeichnet, ein Kooperationsabkommen über den weiteren Fahrplan zur Fusion der beiden Verbände zu einer vereinten Linken in Brandenburg. Ziel sei es, diese „so schnell wie möglich, aber so langsam, sorgfältig und offen wie nötig vorzubereiten“, so Hultsch und Nord.

Die Fusion mit der PDS stellen die Kritiker zwar nicht in Frage. Aber die beiden Kreisverbände Oderland-Spree und Dahme-Spreewald werfen dem Hultsch-Vorstand vor, sich von basisdemokratischen Grundsätzen verabschiedet zu haben: So habe sich Hultsch selbst auf die Delegiertenliste für den Bundesparteitag der WASG gesetzt, „ohne dafür legitim gewählt worden zu sein“. Die „falschen“ Delegierten, so die Kritiker, hätten sich auch an jenen umstrittenen Abstimmungen beteiligt, die zur Absetzung der Landesvorstände Berlin und Mecklenburg-Vorpommern sowie der Rücknahme der WASG-Wahlanzeigen in beiden Ländern führten. Hultsch selbst wies die Rücktrittsforderungen zurück: Es handle sich um die Kritik von „neun Mitgliedern“, sagte er. „Da spielen vor allem persönliche Befindlichkeiten eine Rolle.“ Für ihn sei ausschlaggebend, dass der Landesvorstand den Rückhalt von der Mehrheit der Kreisverbände habe.

So sieht Hultsch auch keine Rückwirkungen auf die geplante Fusion mit der Linkspartei. Die Situation der WASG in Brandenburg sei nicht mit den Verhältnissen in Berlin vergleichbar. Allerdings betonte Hultsch mit Blick auf das Zusammengehen, dass aus Sicht der WASG ein rot-rotes Regierungsbündnis mit der Brandenburger SPD „ausgeschlossen“ ist. Er gehe davon aus, dass dies auch Position in der fusionierten Partei sein werde. PDS-Landeschef Thomas Nord reagierte gelassen: Er sehe keine Gefahr, dass in der Brandenburger WASG Berliner Verhältnisse drohen oder die Fusion gefährdet werden könnte. Die Kritik komme von einer kleinen Gruppe.

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