Brandenburg: Aufstieg Ost

Potsdam - Matthias Platzeck (SPD) ist jemand, der nichts überstürzt: So bestätigte er auch gestern noch nicht, dass er auf dem Bundesparteitag im November als stellvertretender Parteivorsitzender kandidieren werde. Er wolle – „wie sich das gehört“ – zunächst mit den Parteigremien in Brandenburg über den Vorschlag Wolfgang Thierses reden. Dass dieser mit Parteichef Franz Müntefering und Platzeck selbst abgestimmt ist, steht allerdings außer Frage. Deshalb kann man sicher sein, dass der 51-jährige Ministerpräsident, der das ihm angebotene Amt des Außenministers und Vizekanzlers in Berlin wegen ungelöster Aufgaben in Brandenburg ausschlug, diesmal nicht „Nein“ sagen und Thierse beerben wird. Die Ost-SPD unterstützt seine Kandidatur, in Brandenburg gebe es „ sehr große Zustimmung“, sagte Landesgeschäftsführer Klaus Ness gestern.

Im Grunde genommen ist der Schritt auch folgerichtig: Platzeck ist der populärste und erfolgreichste SPD-Politiker im Osten und auch im Westen angesehen – ein Hoffnungsträger für die angeschlagenen Bundespartei. Als Vorsitzender des Forums Ostdeutschland der SPD ist er in der Partei schon jetzt „der Sprecher des Ostens“. Die Wahl zum Vize-Parteichef wäre das Signal, dass der Spitzenmann der Ost-SPD künftig ganz vorn in der Partei mitspielt. Und sie würde seinen Bekanntheitsgrad im Westen erhöhen.

Märkische Genossen sind überzeugt, dass Platzecks Aufstieg nicht nur ihn selbst und die Landespartei weiter aufwerten, sondern auch Brandenburg nutzen wird. „Es ergeben sich viele Synergie-Effekte.“ Bereits heute höre man von SPD-Politikern der neuen Länder Sätze wie: „Es läuft ja alles über Potsdam.“

Doch wie will Platzeck seine vielen Ämter unter einen Hut bringen? Der begonnene Umbau Brandenburgs werde für den Ministerpräsidenten weiter absoluten Vorrang haben, wird in seinem Umfeld betont. Im übrigen nehme Platzeck ja auch schon bisher jeden Montag in Berlin an der Präsidiumssitzung der SPD teil. Dennoch dürfte für Platzeck sein Stellvertreter und Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) als „Stabilisator“ der rot- schwarzen Koalition in Potsdam nun noch an Bedeutung gewinnen.

Als problemlos sieht man es in der SPD an, Platzeck als Landeschef zu entlasten. Landtags-Fraktionschef Günter Baaske, der schon jetzt viel im Land umherreist, soll sich profilieren. Zugute kommt Platzeck, dass sein Landesverband sehr geschlossen ist und uneingeschränkt hinter ihm steht. Auch hat sich der engste Zirkel um Platzeck seit anderthalb Jahren auf die jetzt anstehenden Personalie vorbereitet. Darauf, wie es mit Platzeck nach der Wahl zum Partei-Vize weitergeht, will sich der Berater-Kreis nicht festlegen: „Nach vorn ist alles offen“, heißt es. Platzeck könnte in den nächsten Jahren sowohl Parteivorsitzender, Minister im Bundeskabinett oder Kanzlerkandidat werden.

Michael Mara