Brandenburg: Aus für Appel?

Potsdam – Plant Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) einen Wechsel an der Spitze der Staatskanzlei? Seit der Rückkehr aus seinem Genesungsurlaub wird in Potsdam hartnäckig spekuliert, dass Platzeck seinen Staatskanzleichef Clemens Appel ablösen lassen könnte. Vize-Regierungssprecher Mario Fassbender wies am Wochenende alle Spekulationen zurück. Für den Ministerpräsidenten stehe ein Wechsel an der Spitze der Staatskanzlei nicht zur Debatte, hieß es. Dennoch wollen Insider nicht ausschließen, dass Appel bald abgelöst werden könnte. Die Kritik an ihm habe intern zugenommen.

Dem Vernehmen nach wird der frühere Arbeits- und Baustaatssekretär, der seit 2004 für Platzeck die Regierungszentrale lenkt, für Mängel bei der Koordinierung der Regierungsarbeit verantwortlich gemacht. Allerdings gilt Appel in Koalitionskreisen als loyaler und kompetenter Manager der laufenden Regierungsgeschäfte. Besonders die CDU schätzt den SPD-Mann und stützt ihn. Jörg Schönbohm und andere Unionsminister erkennen an, dass Appel die Staatskanzlei nicht „als verlängerte SPD-Zentrale“ führe und kooperativ sei.

Andererseits gibt es im Umfeld Platzecks Leute, die bei Appel die Durchsetzungsstärke seines Vorgängers Rainer Speer vermissen, der 2004 von Platzeck zum Finanzminister befördert wurde. So soll auch Speer, der immer noch beste Drähte in die Staatskanzlei hat, Appels Arbeit eher kritisch sehen. Dem Finanzminister, der als enger Berater Platzecks gilt, wird nachgesagt, „von außen in die Staatskanzlei hineinzuregieren“ und Appel auch schon mal im Kabinett zu düpieren. Auch innerhalb der Staatskanzlei ist Appel offenbar nicht unumstritten: Er habe „nicht die Autorität Speers“, so ein Mitarbeiter. Die Rede ist auch von „klimatischen Störungen und Intrigen“.

Im Falle eines Wechsels gilt Staatssekretär Gerd Harms, derzeit Bevollmächtigter Brandenburgs beim Bund und für Europa-Angelegenheiten, als Favorit für den Posten. Der frühere Bündnis-Grüne wurde 1990 in Brandenburgs Ampel-Koalition Bildungs-Staatssekretär und ging später als Kultusminister nach Sachsen-Anhalt. Harms gilt als Vertrauter Platzecks, den er seit 1990 gut kennt, begleitet den Ministerpräsidenten bei Auslandsreisen und ist bereits Stellvertreter Appels. In Koalitionskreisen wird registriert, „dass Harms versucht, seine Position auszubauen“. Er mische sich ein und versuche, „sich in den Vordergrund zu spielen“. Bei der CDU ist Harms unbeliebt.

Als weiterer Kandidat wird der frühere Bildungs-Staatssekretär Martin Gorholt gehandelt, den Platzeck nach seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden im November 2005 zum Bundesgeschäftsführer der Partei gemacht hat. Der designierte SPD-Vorsitzende Kurt Beck will ihn zumindest vorerst in seinem Amt belassen.