Boxen : Bis November endlich Klarheit über Zukunft des Potsdam-Centers

POTSDAM (erb/G.S.) Der Bebauungsplan für das Center soll so konkretisiert werden, daß mit den dort entstehenden Ladenflächen und Ladengrößen die von allen Fraktionen gewollte "vorrangige Entwicklung der Innenstadt" nicht gefährdet wird.Um dieses Ziel durchzusetzen, wurde die Stadtverwaltung von den Abgeordneten befugt, auch Nutzungsverbote für Flächen in dem im Rohbau fast fertiggestellten Gebäudekomplex auszusprechen.Schon in der kommenden Woche soll die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe feststehen.

Die erneute Beschlußfassung zum Potsdam-Center ist notwendig geworden, weil die im Mai 1997 erteilten Baugenehmigungen laut einem Gutachten des Büros Baumeister und Partner (Münster) rechtswidrig waren.Die vom damaligen Baustadtrat Detlef Kaminski genehmigten Ladenflächen stünden im Widerspruch zum Willen der Stadtverordneten, wonach für die städtebauliche Funktion des Potsdam-Centers "mit deutlicher Priorität die Rücksichtnahme auf die Belange der entwicklungsbedürftigen Einzelhandelssituation der barocken Innenstadt Potsdams maßgeblich sein soll".Vor Erteilung der Baugenehmigungen sei der Planentwurf so verändert worden, daß diese Vorgabe vom Investor nicht mehr erfüllt werden mußte.Offensichtlich hätten die Stadtverordneten die Tragweite dieser Änderungen nicht erkannt, heißt es in dem Gutachten.Dieser Rechtsmangel müsse nun beseitigt werden.

Die Obergrenze der für die Innenstadt verträglichen Center-Ladenfläche war bislang mit 12 000 Quadratmetern angegeben worden.Endgültige Klarheit über die negativen Auswirkungen des Centers, in dem der Bauherr, die HFS Immobilien GmbH, rund 80 zumeist kleine Läden plant, soll ein Gutachten der Forschungsstelle für den Handel bringen, das kommende Woche vorliegen soll.

Unabhängig von der Tätigkeit der Arbeitsgruppe, will der von Bauminister Hartmut Meyer (SPD) moderierte Runde Tisch zum Potsdam-Center bis zur Stadtverordnetenversammlung am 9.September einen eigenen Kompromißvorschlag vorlegen, der laut Meyer im Kern eine Ladenfläche von bis zu 16 000 Quadratmetern und die Ansiedlung von Peek & Cloppenburg im Center vorsehen könnte.Im Gegenzug wollen die Investoren ein Parkhaus in der Innenstadt bauen sowie leerstehende Läden beleben.Meyer kündigte zudem an, daß das Land die Ansiedlung von Karstadt in der Brandenburger Straße mit Fördermitteln unterstützen werde.

CDU-Kreischef Wieland Niekisch forderte gestern eine "radikale Begrenzung der Ladenflächen und der geplanten Kleinteiligkeit - so weit dies rechtlich möglich ist".Er sprach sich gegen einen Kompromiß aus, der die rechtlichen Möglichkeiten, die sich aufgrund des Gutachtens für die Stadt ergeben, nicht ausschöpfe."Das Rechtsgutachten stärkt die Position der Stadt gegenüber den Investoren", betonte auch Saskia Hüneke von der "Aktionsgemeinschaft für ein stadtverträgliches Potsdam-Center".

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