Boxen : Bonusmeilen: PDS fordert Aufklärung Zweifel an ordentlicher Abrechnung wachsen

Thorsten Metzner

Potsdam - Die PDS–Fraktionsvorsitzende Dagmar Enkelmann fordert zügige Aufklärung, ob in der Landesregierung für Dienstflüge erworbene „Bonusmeilen“ privat genutzt worden sind. „Das darf sich nicht so hinschleppen wie die Trennungsgeld-Affäre“, sagte Enkelmann am Freitag. Wie berichtet, hat der Landesrechnungshof bei der laufenden Trennungsgeld-Überprüfung aller Ministerien auch Hinweise gefunden, dass Bonusmeilen für Dienstflüge und für aus der Landeskasse finanzierte Heimflüge nicht korrekt verbucht worden sind. Seit 1993 ist in einer Richtlinie des Finanzministeriums vorgeschrieben, dass dienstlich erworbene Bonusmeilen nicht privat genutzt werden dürfen. Im Hauptausschuss sagte Rechnungshof-Präsidentin Gisela von der Aue jetzt, dass neben dem Wissenschaftsministerium weitere Ministerien betroffen sein könnten.

Das Justizministerium wies allerdings Aussagen von Staatskanzlei-Chef Clemens Appel zurück, wonach es in diesem Hause seit Jahren keine korrekte Erhebung dienstlich erworbener Bonusmeilen gegeben haben soll. So hatte es Appel – der aber inzwischen von einem Missverständnis spricht – nach Aussagen von Teilnehmern im Hauptausschuss erklärt. „Das stimmt nicht“, so ein Sprecher des Justizministeriums. Seit 1993 gebe es Formulare, bei denen jeder Beamte dienstlich erworbene Bonus-Meilen angebe. „Das wurde auch so gehandhabt.“

Doch gibt es an dieser Darstellung auch Zweifel. Die Praxis sei „sehr lax“ gewesen, so ein Mitarbeiter. Zum anderen hatte das Justizministerium noch im August 2003 auf eine Anfrage des Tagesspiegels zu etwaigen Bonusmeilen des früheren Justizministers Kurt Schelter (CDU) – der als Vielflieger galt – erklärt: „Nach hiesiger Aktenlage“ sei nicht ersichtlich, ob Schelter „Bonusmeilen für dienstlich erworbene Flüge erhalten hat und ob für ihn bei Fluggesellschaften entsprechende Meilenkonten überhaupt eingerichtet worden sind.“ Formulare scheinen in diesem Fall also nicht ausgefüllt worden zu sein.

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