Boxen : Brandenburg-SPD: Der Kahn der Sozialdemokraten hat Schlagseite

Claus-Dieter Steyer

In der Partei geht es drunter und drüber. In welcher Partei? Bis vor zwei Jahren kam dafür in Brandenburg nur die CDU in Frage. Am laufenden Band wechselten Parteivorsitzende und Fraktionschefs. Doch seit dem Antritt Schönbohms herrscht Ruhe an der Front. Dafür läuft plötzlich das Schiff der Sozialdemokraten aus dem Ruder. Unerwartete Personalquerelen bestimmen die Diskussion. Der bisher so souverän auf der Kommandobrücke stehende Matthias Platzeck sieht sich plötzlich in Erklärungsnot.

Gleich in mehreren Orten brodelt es an der SPD-Basis. In Cottbus können sich die Genossen nicht auf einen Herausforderer gegen den ziemlich schwächelnden CDU-Oberbürgermeister Kleinschmidt einigen. Brandenburgs OB Schliesing schwankt ständig zwischen erneuter Kandidatur und Verzicht. In Strausberg äußert der Ortsverein "Entsetzen über die Skrupellosigkeit" ihres SPD-Bürgermeisters in einer Immobilienaffäre mit jüdischen Alteigentümern. Völlig durcheinander aber geht es in Frankfurt (Oder). Dort einigte sich der Parteivorstand zunächst auf den Kandidaturs-Verzicht des bisherigen Oberbürgermeisters, um einen früheren Fraktionsvorsitzenden als neues Zugpferd zu präsentieren. Doch wenige Minuten vor der öffentlichen Vorstellung meldete sich ein SPD-Mann als zweiter Kandidat. Er hielt sich nicht an die Abmachung und löste mittlerweile ein Chaos aus. Die Folgen decken sich mit dem einstigen Bild der CDU: Es wird nicht mehr um die Sache diskutiert, sondern nur noch um Personen.

Parteichef Platzeck weiß als erfahrener Polit- und Medienprofi um die fatalen Folgen für eine in der Öffentlichkeit als zerstritten geltenden Partei. Seine bisherige Erklärung, die jetzige Situation gerade in Frankfurt sei ein Ausdruck von Demokratie, klingt wenig überzeugend. Vielleicht ist der Mann aber auch ein wenig überfordert von der Fülle seiner Aufgaben: Oberbürgermeister in der gewiss nicht einfachen Landeshauptstadt mit Buga und Haushaltsproblemen, Parteivorsitzender sowie Berater von Bundeskanzler Schröder und dabei trotz aller Dementis immer auf dem Sprung nach ganz oben. Fast unbemerkt hat sich an der Parteibasis offenbar viel Ungemach angestaut. Die Konkurrenten von der CDU dürften sich ins Fäustchen lachen. Denn bislang waren immer sie die Adressaten von Hohn und Spott. Die nächsten Wochen dürften spannend werden. Es wird sich zeigen, ob der Strahlemann von Potsdam aus seine Partei wieder auf einheitlichen Kurs bringen kann.

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