Brandenburg: Bundeswehr schließt vier Standorte

Potsdam - Brandenburgs Regierung sieht offenbar keine Möglichkeit, den jetzt publik gewordenen Abbau von rund 1000 zivilen Stellen bei der Bundeswehr im Land noch abzuwenden. Konkrete Einzelheiten kenne er zwar noch nicht, sagte Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) am Samstag dem Tagesspiegel. Es sei aber bekannt, dass die Bundeswehr im Rahmen ihres bundesweiten Standortkonzeptes auch in Brandenburg militärisches und ziviles Personal abbauen werde. Er verwies darauf, dass die Beschlüsse dafür schon 2004 gefallen seien.

Nach den damaligen Ankündigungen wollte die Bundeswehr in Brandenburg bis 2010 von 12 200 rund 2500 Stellen streichen, darunter 730 zivile. Jetzt sind es offenbar rund 260 zivile Stellen mehr, die wegfallen werden. Schönbohm verwies auf die laufende Strukturreform der Bundeswehr, bei der seit Jahresbeginn ein neues Landeskommando die bisherigen Verteidigungsbezirkskommandos in Potsdam und Frankfurt (Oder) ersetzt. Außerdem werden in Brandenburg nach den damaligen Beschlüssen die Standorte Brandenburg, Lehnitz (Oberhavel), Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin) und Doberlug-Kirchhain (Elbe-Elster) weitgehend geschlossen und andere Dienststellen verkleinert.

Nach Einschätzung der Landesregierung kommt Brandenburg im Vergleich zu anderen Bundesländern – bundesweit werden über einhundert Standorte geschlossen – damit aber glimpflich davon. Spekulationen, dass das Land für seinen Widerstand gegen das geplante Bundeswehr-Bombodrom bestraft werde, hatte Regierungschef Matthias Platzeck bereits damals als „Quatsch“ zurückgewiesen. Von den aktuellen Plänen wurde die Regierung nach Auskunft von Staatskanzleichef Clemens Appel vorige Woche informiert.

In Berlin sind nach den Plänen 369 Stellen vom Abbau betroffen. Die Zukunft von weiteren 304 Stellen in der Hauptstadt ist ungewiss.