Boxen : Bußgeldvorgabe war angeblich ein Missverständnis

Thorsten Metzner

Potsdam - Brandenburgs Polizisten mussten in Einzelfällen Bußgelder nach konkreten Zielvorgaben einspielen – 175 Euro pro Tag. Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) räumte am Mittwoch ein, dass Verantwortliche eines Schutzbereiches eine „ministerielle Anweisung missverstanden“ hätten. Dies sei inzwischen korrigiert worden, sagte Schönbohm. Es gebe keine landesweiten Vorgaben im „Hinblick auf Bußgeldeinnahmen, die eingespielt werden sollen“. Allerdings bleibe es bei der Zielvorstellung, das Unfallgeschehen so zu beeinflussen, „dass die Zahl der Verkehrsunfälle um fünf Prozent pro Jahr abnimmt“. Vor dem Hintergrund der hohen Unfallzahlen verteidigte Schönbohm das rigide Vorgehen der Polizei in Brandenburg gegen Temposünder, das vom ADAC, aber auch der Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisiert wird. GdP-Landeschef Andreas Schuster beklagte mehrfach den wachsenden Druck auf Polizisten, möglichst hohe Bußgeldeinnahmen zu erwirtschaften. Diese sind seit Jahren gestiegen. Es gilt als sicher, dass 2004 die 38 Millionen Euro vom Vorjahr wieder deutlich übertroffen werden.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben