Brandenburg: CDU-Basis will mehr mitreden

Potsdam - Der für 2007 geplante Wechsel an der Spitze der Brandenburger CDU – Jörg Schönbohm will dann seinen Platz als Landesvorsitzender räumen – wirft bereits Schatten voraus: Die Parteibasis macht keinen Hehl daraus, dass sie bei der nötigen Erneuerung der Partei mitreden will. Sie will sich von Schönbohm, der jüngst Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns als Wunschnachfolger genannt hatte, keinen neuen Vorsitzenden „vorsetzen“ lassen. Und sie ist auch nicht damit einverstanden, dass „alles weitergeht wie bisher“. Die Partei sei nicht darauf angewiesen, „dass nur einer einen Vorschlag macht“, sagt etwa der CDU-Kreischef von Havelland, Dieter Dombrowski. Es gebe eine Reihe geeigneter Vorsitzender; wer Schönbohm-Nachfolger werde, sei offen und werde letztlich von den „erwachsen“ gewordenen Kreisverbänden entschieden.

Auf keinen Fall dürfe der künftige Vorsitzende danach ausgewählt werden, ob mit ihm „Kontinuität in der Koalition“ gewährleistet sei. Er müsse vielmehr das beste Potenzial mitbringen, um das Erscheinungsbild der CDU zu verbessern. Auch die Kreischefin von Potsdam-Mittelmark, Saskia Funck, bekräftigte, dass die CDU über „ein breites Tableau fähiger Leute“ verfüge. Die künftige CDU-Spitze müsse „teamfähig“ sein und die Partei sich Zeit für Diskussionen nehmen. „Wir dürfen die Diskussion nicht totmachen.“

Die Kreischefin von Brandenburg/Havel, Oberbürgermeisterin Dietlind Thiemann, verlangte eine offenere Streitkultur in der CDU. Auch Funck meinte, man müsse mit mehr Gelassenheit und Selbstbewusstsein diskutieren. Dombrowski wies darauf hin, dass die CDU – bezogen auf die Wählergunst – seit 1999 nicht vorangekommen sei. Die Regierungsbeteiligung werde von den Bürgern offenbar nicht positiv gewürdigt. Die Wähler entwickelten keine „Anerkennung und Zuneigung für die CDU“. Wenn die Union ihr Erscheinungsbild nicht verbessere, „könnte es bei der Landtagswahl 2009 mit der Regierungsbeteiligung vorbei sein“, warnte der CDU-Politiker.

Michael Mara