Brandenburg: CDU gewinnt bei Stichwahlen in den Gemeinden

Brandenburg (Havel). Der Abwärtstrend der SPD hat sich bei den gestrigen Bürgermeisterstichwahlen in Brandenburg fortgesetzt. Der schwerste Rückschlag: In der Stadt Brandenburg an der Havel gewann die CDU-Kandidatin Dietlind Tiemann die Oberbürgermeisterwahl. In der Stichwahl besiegte sie am Sonntag mit 56,2 Prozent klar den SPD-Kandidaten Norbert Langerwisch. Ihn wählten nur 43,8 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag in der Stadt bei knapp 44 Prozent.

„Der Wahlsieg der SPD in Brandenburg, einer klassischen Arbeiterstadt, zeigt: Wir sind die Partei der kleinen Leute“, sagte CDU-Landeschef Jörg Schönbohm gegenüber dem Tagesspiegel. Das „Wunder von Brandenburg“ sei ein Signal für die Landtagswahl im nächsten Jahr. Es zeige, dass nicht nur die Stadt, sondern auch das Land „nicht strukturell sozialdemokratisch“ ist, so Schönbohm. Die CDU stellt jetzt in zwei der vier großen Städte Brandenburgs, in der Havelstadt und in Frankfurt, die Oberbürgermeister.

Dagegen erklärte SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness: Die Wahlniederlage in der Havelstadt habe vor allem lokale Ursachen und lasse keine Rückschlüsse auf das Land zu. Ness räumte ein, dass es in der Stadt Brandenburg eine „Wechselstimmung“ gegeben habe, nachdem die örtliche SPD dort jahrelang ein trauriges Schauspiel bot. Er verwies darauf, dass die SPD in anderen Städten wie Rheinsberg – dort siegte der bisherige Bürgermeister Manfred Richter – aber auch in Eberswalde und Zossen die Stichwahl um die Bürgermeisterposten gewann. SPD-Landtagfraktionschef Gunter Fritsch sagte: Es werde Zeit, dass die Reformen der rot-grünen Bundesregierung Wirkung zeigten.

Insgesamt fanden am Sonntag in 53 Städten und Gemeinden Stichwahlen um Bürgermeisterposten statt. Die CDU siegte in Nuthetal bei Potsdam mit dem Kandidaten Gerhard Ling und auch in Hoppegarten. In Michendorf siegte mit Cornelia Jung hingegen eine Einzelbewerberin. Aus anderen Städten lagen bei Redaktionsschluss noch keine Ergebnisse vor.

Die Wahlbeteiligung lag gestern insgesamt bei 39,25 Prozent, zu Bürgermeistern wurden 13 Bewerber der CDU, fünf der SPD, vier der FDP und zwei der PDS gewählt. Daneben siegten 17 Einzelbewerber und zwölf von verschiedenen Wählergruppen.

Mit den Stichwahlen wurde die Kommunalwahl 2003 abgeschlossen, aus der die Union insgesamt als klarer Sieger hervorgeht. Die Christdemokraten haben auch in den Gemeindevertretungen deutlich besser abgeschnitten als die SPD. In den meisten Kreistagen war die CDU bereits am 26. Oktober stärkste Kraft geworden. Sie holte dort 27,8 Prozent, die SPD kam nur auf 23,6 Prozent. Wegen technischer Schwierigkeiten liegt erst jetzt, drei Wochen nach dem Urnengang, das vorläufige Landesergebnis für die Gemeindewahl vor. Danach holte die Union in den Gemeindeparlamenten landesweit 23,4 Prozent, die Sozialdemokraten kamen auf nur 19,77 Prozent. Sieger in den Dörfern und Kleinstädten Brandenburgs sind wie bei den früheren Wahlen keine etablierten Parteien, sondern lokale Wählergruppen, wozu freiwillige Feuerwehren, Vereine und örtliche Initiativen zählen. Diese holten landesweit 26,38 Prozent der Stimmen. Von den Parteien wurde die PDS – wie in den Kreistagen – nach CDU und SPD mit 16,55 Prozent drittstärkste Kraft. Die FDP, die 2004 den Wiedereinzug in den Landtag anpeilt, liegt bei 4,6 Prozent. Eine marginale Rolle spielen die Grünen, die in den kleinen Orten lediglich 1,87 Prozent holten.

Bei den Bürgermeisterwahlen, die bereits am 26. Oktober entschieden wurden, waren die Gewinner ebenfalls meist keine Partei- sondern Einzelbewerber. Sie eroberten 21 Oberbürgermeisterämter in 82 siegten Bewerber aus Wählergruppen. Unter den etablierten Parteien konnte die SPD damals bereits 35 Bürgermeister durchsetzen. Es folgte die CDU mit 30 Ämtern. Das endgültige Ergebnis der Bürgermeisterwahlen wird für Montag erwartet.