Boxen : Chipfabrik wackelt, bevor sie steht

Michael Mara

Ein Jahr nach Ankündigung der Pläne durch die Landesregierung steht immer noch nicht fest, ob die Chipfabrik in Frankfurt (Oder) tatsächlich gebaut wird. Der Grund: Die Finanzierung des 1,5-Millionen-Dollar-Projekts ist nach wie vor unsicher. Vor diesem Hintergrund wächst der Druck auf Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU) und die Communicant AG als Bauherr und Betreiber, das immer wieder angekündigte Finanzierungskonzept vorzulegen. Nach Tagesspiegel-Informationen will Fürniß kommenden Dienstag eine Vorlage zur Chip-Fabrik ins Kabinett einbringen, um den Knoten zu durchschlagen.

Zwar schweigen sich Regierung und Communicant AG über den derzeitigen Finanzierungsstand weiter beharrlich aus, was die Spekulationen über ein mögliches Scheitern des Projektes heftig ins Kraut schießen läßt. Doch soll nach TagesspiegelInformationen nach wie vor ein beträchtlicher Teil des ursprünglich vorgesehenen Eigenkapitals von 540 Millionen Dollar nicht zur Verfügung stehen. Danach soll die Deckungslücke sich auf rund 140 bis 150 Millionen Dollar belaufen. Dies soll auch der Hauptgrund sein, dass die EU-Notifizierung auf sich warten lässt. Fürniß peilt deshalb jetzt offenbar ein stärkeres Engagement des Landes an.

Ein in der letzten Woche in der "Märkischen Oderzeitung" erschienener Bericht, wonach eine "indirekte Landesbeteiligung" vorgesehen ist, wurde vom Wirtschaftsministerium allerdings nicht bestätigt: Man beteilige sich nicht an Spekulationen. Laut MOZ sollten Landesinvestitionsbank und Jenoptik-Tochter M+W Zander mit einer gemeinsamen Beteiligungsgesellschaft bei der Communicant AG einsteigen.

In Kreisen der Landesregierung hieß es, es handele sich um einen bisher nicht abgestimmten Vorschlag von Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß. Im Wirtschaftsministerium selbst kann man sich offenbar auch noch andere Formen eines Engagements des Landes vorstellen, mit dem vor allem ein Signal gegenüber den Hauptinvestoren gegeben werden soll: dem Emirat Dubai und dem amerikanischen Chiphersteller Intel. Beide sollen dem Vernehmen nach bereit sein, mit ihren Finanzierungsanteilen ins Risiko zu gehen, erwarten ähnliches aber von der Landesregierung. Finanzministerin Dagmar Ziegler, die als Skeptikerin des Projektes gilt, verlangte am Montag gegenüber dieser Zeitung, dass "die angekündigte Darstellung der Gesamtfinanzierung durch Communicant schnellstens erfolgen" müsse. Die Realisierung der Gesamtfinanzierung sei Grundlage dafür, "dass das Land auch über eine Beteiligung - in welcher Form auch immer - befinden kann". Grundsätzlich gelte, dass jedes Projekt, in das öffentliche Gelder gesteckt würden, "handwerklich sauber vorbereitet" sein müsse, erst recht, wenn es entscheidende wirtschaftliche Impulse geben könne.

Intern ist in letzter Zeit Kritik laut geworden, dass Fürniß die Chipfabrik zwar "blendend verkauft", aber die "notwendige Kärrnerarbeit vernachlässigt". Der Minister widersprach energisch: Sein Haus und er hätten sehr präzise sowohl die Verhandlungen mit der Europäischen Investitionsbank wie auch das Prä-Notifizierungsverfahren in Brüssel begleitet. Allerdings sei man vor einem Jahr hinsichtlich der Finanzierungsproblematik optimistischer gewesen. Die Lage habe sich seitdem aber verändert: Der Chip-Markt sei zusammengebrochen, die Investitionsbereitschaft gesunken.

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