Boxen : Die Denkmalpflege bleibt streng und teuer

THORSTEN METZNER[BRANDENBURG]

Kulturminister will Aufweichung nicht zulassen VON THORSTEN METZNER, BRANDENBURG

Brandenburgs Kulturminister Steffen Reiche (SPD) will das strenge Landesdenkmalschutzgesetz nicht aufweichen lassen.Rückhalt fand Reiche am Montag bei einem Spitzentreffen in Brandenburg an der Havel mit den obersten Landesdenkmalpflegern, Abgesandten des Bauministeriums und Brandenburgs Stadtvätern."Wir kommen ohne Gesetzesänderung aus", erklärte Oberbürgermeister Helmut Schliesing als Fazit der guten Erfahrungen mit der Denkmalpflege in der Havelstadt. "Wir wollen der Denkmalpflege den Rang geben, der ihr gebührt", sagte Schliesing, auch wenn bisweilen mehr Pragmatismus der Konservatoren nötig sei.Trotzdem hat die Denkmalpflege, über deren konkrete Probleme sich die Spitzenrunde im weitgehend geschützten Brandenburg an der Havel informieren wollte, landesweit nach wie vor einen schweren Stand.Landeskonservator Detlef Karg forderte erneut, zu eigenständigen Landesdenkmal-Programmen in Hoheit des Kulturministeriums zurückzukehren.Nötig sei eine Größenordnung von jährlich vierzig Millionen Mark, sagte Karg."In anderen Ländern läuft es auch so." Nach den Erfahrungen des Landesdenkmalamtes hat sich das vor zwei Jahren eingeführte Modell, die bisherigen Denkmalgelder mehrheitlich über den großen Topf des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) pauschal auszureichen, nicht bewährt: Da die Kommunen über die Verwendung der GFG-Mittel frei entscheiden können, setzen sie oft andere Prioritäten.Auch Reiche erklärte, daß dieses Modell überprüft und unter Umständen wieder verlassen werden müsse.Doch auch die Bodendenkmalpflege klagt über Hemmnisse auf der Landesebene.Stadtkonservator Rolf Krombholz mahnte das Bauministerium, Städtebaufördermittel auch für archäologische Grabungen ausreichen zu dürfen.Obwohl es in den Landesrichtlinien so vorgesehen sei, werde dies vom Baumisterium bislang abgelehnt.Für Brandenburg ist dies eine entscheidende Frage: Denn in keiner anderen brandenburgischen Stadt gibt es soviele Bodendenkmale wie in der mehr als tausendjährigen "Mutter der Mark", wo quasi die historischen Kerne Dominsel, Neustadt und Altstadt - insgesamt rund 90 Hektar - komplett potentielle Grabungsgebiete sind.Schliesing: "Wenn dann Grabungskosten Dimensionen annehmen, die über dem Grundstückspreis liegen, ist das nicht vertretbar." Denn nach dem Denkmalschutzgesetz Brandenburgs ist der Investor verpflichtet, die Grabungskosten selbst zu tragen. Daß das Spitzentreffen in Brandenburg an der Havel stattfand, hatte gleichwohl noch einen aktuellen Anlaß.In einem Brief an Reiche hat sich der Brandenburger SPD-Landtagsabgeordnete Joachim Franck über die seiner Ansicht nach rigide Praxis "und die selbstgefällige Arroganz" der städtischen Denkmalpflege beschwert.Überzogene Auflagen zeugten laut Franck von einem Umgang mit öffentlichen Geldern, der "nicht korrekt" sei.In seltener Einmütigkeit wiesen Reiche, Karg und Schliesing den Vorstoß von Franck zurück, deshalb die "kooperationsunwillige" Fusion von Denkmalpflege und Stadtsanierung zu einem gemeinsamen Amt in der Havelstadt - landesweit eine Seltenheit - wieder rückgängig zu machen. Daß diese Konstruktion gut funktioniert, erklärte Brandenburgs Baubeigeordneter Hans-Joachim Gappert, sehe man längst im Stadtbild.Im vergangenen Jahr seien in Brandenburg rund 50 Häuser saniert worden.Und in diesem Jahr peilt Denkmalschützer und Stadtsanierer Rolf Krombholz sogar die Zielmarke von 100 restaurierten Häusern in der Innenstadt an.

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