Dieter Dombrowski : "Von einer Schlachteplatte kann keine Rede sein"

Dieter Dombrowski ist neuer Fraktionschef von Brandenburgs CDU. Mit dem Tagesspiegel sprach er über Machtkämpfe nach dem Sturz von Saskia Ludwig und die Zukunft seiner Partei.

Dieter Dombwrowski ist Brandenburgs neuer CDU-Fraktionsvorsitzender.
Dieter Dombwrowski ist Brandenburgs neuer CDU-Fraktionsvorsitzender.Foto: dapd

Sie wurden mit dem denkbar knappen Ergebnis von 11 Ja-Stimmen gegen 8 Nein-Stimmen zum neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden geführt, sind Nachfolger der vor einer Woche gestürzten Vorgängerin Saskia Ludwig. Wird in der brandenburgischen CDU gerade eine neue "Schlachteplatte" serviert?

Es ist ein ehrliches Ergebnis, es ist eine Mehrheit, ich kann damit leben. Von einer Schlachteplatte kann hier keine Rede sein. Man darf eins nicht vergessen: Was wir in den letzten zehn Tagen durch gestanden haben, war eben auch mit hohen emotionalen Belastungen verbunden. In der praktischen Arbeit wird die Zusammenarbeit in der Fraktion aber weitergehen. Ich erwarte keine Abstriche bei der Schlagkraft und Geschlossenheit der CDU.

Die Union nach Jörg Schönbohm war schon einmal in zwei Lager gespalten, um den damaligen Parteichef Ulrich Junghanns und seinen Widersacher Sven Petke gespalten. Erleben wir eine Neuauflage?

Ich glaube nicht, dass die CDU gespalten ist, weder die Fraktion, noch die Partei.

Das müssen Sie erklären.

In früheren Zeiten war die CDU dauerhaft mit sich selbst beschäftigt. Jetzt ging es "nur" um eine Wahl. Die CDU-Fraktion ist so zusammengewachsen, dass die Arbeit funktioniert. Sie ist hocheffizient und leistungsfähig. Darauf kommt es an. Ich sehe keine Gefahr, dass die CDU-Fraktion in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sein könnte.

Aber vor einer Woche war das Stimmungsbild noch klar, stand eine Mehrheit von mindestens vierzehn Abgeordneten gegen Ludwig, und zwar im Wissen um Ihre angekündigte Kandidatur. Worauf führen Sie es zurück, dass einige wieder absprangen?

Es ist eine geheime Wahl. Ich möchte über die Gründe nicht spekulieren. So ist aber der politische Alltag. Wir sind nicht bei Wünsch-Dir-Was.

Trotzdem, war es eine Retourkutsche Ihrer Vorgängerin oder bereits ein Nebenschauplatz, um Sie als möglichen Kandidaten für den vakanten Parteivorsitz zu verhindern?

Ich will da nicht mutmaßen.

War es ein Fehler, dass Sie vorher nicht in Einzelgesprächen für sich geworben haben?

Ich habe das ganz bewusst nicht getan. Es ist nicht meine Art, im Zusammenhang mit meiner eigenen Kandidatur allen alles zu versprechen. Ich bin frei, auch in meinen persönlichen Entscheidungen. Ganz nebenbei: Wenn eine Partei in Regierungsverantwortung ist, dann ist die Partei auch im Inneren im Grunde genommen bereit alles zu schlucken, um die Regierungsfähigkeit nicht zu gefährden. Wenn eine Partei in Opposition ist, sind alle auch wesentlich freimütiger in Auseinandersetzungen.

Es kommt nicht häufig vor, dass mitten in der Legislatur eine Fraktions- und Parteichefin gestürzt wird …

…. die Situation zumindest im Landtag Brandenburg zeigt das Gegenteil. Hier haben schon mehrere Fraktionen - bis auf die Grünen - in der laufenden Wahlperiode ihre Vorsitzenden gewechselt.

Nach dem FDP-Fraktionschef Götz und Linke-Chefin Kerstin Kaiser musste nun CDU-Fraktions- und Parteichefin Saskia Ludwig gehen. Was hat eigentlich dazu geführt, dass der Vertrauensverlust zu Ludwig in der Fraktion so groß war?

Auslöser war, dass viele Kolleginnen und Kollegen immer mehr den Eindruck hatten, dass die frühere Vorsitzende teilweise sehr, persönliche Meinungen vertrat, hinter denen man sich nicht mehr versammeln wollte.

Sie meinen die fundamental-konservative Gegenposition zum Volkspartei-Kurs von Kanzlerin Merkel, die Angriffe gegen Landesmedien, die Wahl des Rechtsblatts "Junge Freiheit" als bevorzugte Plattform. Trifft es Sie, wenn Ludwig-Anhänger Ihnen Illoyalität vorwerfen?

Nein, weil nix dran ist. Ich habe in all den Jahren auch in dieser Fraktion immer Loyalität bewiesen. Dennoch ist jeder eine eigenständige Persönlichkeit. Für mich ist vor allem wichtig, dass die CDU, dass die Fraktion insgesamt funktioniert, und zwar als Team. Da hat jeder ein bisschen zurückzustecken. Loyalität beruht darauf, dass man bereit ist, jemandem zu folgen. Loyalität bedeutet aber nicht, dass man sich selbst aufgeben muss.

Die Geschichte der brandenburgischen CDU nach 1990 war stets durch Machtkämpfe und Führungswechsel geprägt. Sie sind ein Urgestein, waren immer dabei, mal mehr, mal weniger aktiv. Hat sich in der CDU wirklich etwas verändert?

Die Partei ist eine andere. Wir haben von 1999 bis 2009 Regierungserfahrung sammeln können, sozusagen auch die andere Seite kennen gelernt. Jetzt sind wir in der Opposition. Wir sind insgesamt klüger geworden. Wir wissen alle, was es bedarf, um gestalten, um Regierungsverantwortung übernehmen zu können. Ich kann für alle Kollegen sagen, dass sie hohe Fachkompetenz besitzen und bienenfleißig sind. Wir haben zum Beispiel die gesamte Sommerpause durchgearbeitet und Politik für Brandenburg gemacht.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben