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Brandenburg: Doppelspitze, schlagkräftig

Große Erwartungen in CDU nach Wagners Rücktritt von Fraktionsvorsitz / Rebellen frohVON MICHAEL MARA POTSDAM.Führende Brandenburger CDU-Politiker haben die Ankündigung von Parteichef Peter Wagner begrüßt, den Fraktionsvorsitz abzugeben.

Große Erwartungen in CDU nach Wagners Rücktritt von Fraktionsvorsitz / Rebellen frohVON MICHAEL MARA POTSDAM.Führende Brandenburger CDU-Politiker haben die Ankündigung von Parteichef Peter Wagner begrüßt, den Fraktionsvorsitz abzugeben.Generalsekretär Thomas Lunacek sagte, Wagner könne sich jetzt stärker auf die Arbeit der Landespartei konzentrieren.Wolfgang Hackel bringe die Fähigkeit mit, die Fraktion zu befrieden.Lunacek: "Wir werden eine schlagkräftige Doppelspitze haben, die das Bild der CDU stärken wird." Auch der parlamentarische Geschäftsführer Dierk Homeyer ist überzeugt, daß die Fraktion "jetzt wieder Tritt fassen wird".Die CDU brauche ein schlagkräftiges Team, um aus der jetzigen Krise herauszufinden."Wagner hätte es allein nicht geschafft, seine Belastung durch Beruf sowie Fraktions- und Landesvorsitz ist zu groß", meinte das Landesvorstandsmitglied Bernd Gall. Von Aufregung war am Montag auf den Fluren und in den Zimmern der CDU-Fraktion wenig zu spüren - "das ist Gewöhnungssache", kommentierte ein Abgeordneter.Wagner war nicht anwesend.Der Noch-Fraktionschef nahm an der turnusmäßigen Fraktionsvorsitzenden-Konferenz in Bonn teil - zum letzten Mal.Auch sein designierter Nachfolger Wolfgang Hackel ließ sich nicht blicken: Er sei irgendwo in seinem Wahlkreis unterwegs, behauptete ein Fraktionsmitarbeiter.Sein Handy war ausgeschaltet.Dafür waren die drei Rebellen, die letztlich für Wagners Rückzug vom Fraktionsvorsitz verantwortlich sind, um so auskunftsfreudiger. Die Gunst der Stunde nutzend, meldeten sie gleich ihre Forderungen an: Die Lehrerin Carola Hartfelder, vor zwei Wochen auf Betreiben Wagners als bildungspolitische Sprecherin abgewählt, machte keinen Hehl daraus, daß sie ihr Amt zurückhaben will: "Wenn schon ein neuer Fraktionsvorstand gewählt wird, müssen Entscheidungen getroffen werden, die bis zum Ende der Legislaturperiode tragfähig sind." Die Wahl des Landwirts Jürgen Meißner zum bildungspolitischen Sprecher der Fraktion sei das nicht.Es könne nicht sein, so Hartfelder, daß der bildungspolitische Sprecher nicht im Bildungsausschuß sitze.Der einstige DDR-Volkskammerabgeordnete ist - im Gegensatz zur Hartfelder - lediglich stellvertretendes Ausschußmitglied.Auch Markus Vette erwartet, daß Hackel die "Ausgrenzungspolitik" Wagners beendet "und uns wieder voll einbezieht".Vette will nicht ausschließen, daß einer der drei Rebellen für den neuen Fraktionsvorstand kandidiert. Eine der spannenden Fragen lautet also: Gelingt den Rebellen unter dem neuen Fraktionschef Hackel das angestrebte politische Comeback? Für Wagner würde das, darin sind sich seine Freunde und Feinde einig, das politische Aus bedeuten.Die Stimmungslage ist kompliziert: Zwar habe Wagner in der Fraktion wenig Freunde, konstatierte ein Abgeordneter, doch könne die Fraktion andererseits schwerlich gegen ihre eigenen Beschlüsse stimmen, wolle sie nicht volllends unglaubwürdig werden.Nachdem sie den Rebellen wegen ihres parteischädigenden Vorgehens eine Mißbilligung ausgesprochen und sie aus ihren Sprecherfunktionen abgewählt habe, könne man sie jetzt nicht hofieren.So steht Hackel, das räumte selbst Hartfelder ein, eine schwierige Gradwanderung bevor. Um Ruhe in die Fraktion zu bekommen, muß er die Rebellen integrieren, andererseits darf er den Parteivorsitzenden nicht brüskieren, soll das Ansehen der CDU nicht noch weiter leiden."Ich möchte nicht in seiner Haut stecken", kommentierte ein Abgeordneter.Hackel selbst weiß um die Schwierigkeit des Spagats, das von ihm abverlangt wird."Ich habe mich nicht um dieses Amt gedrängt".

MICHAEL MARA

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