Boxen : Ein bedrücktes Paar

Für Landeschef Platzeck war Finanzminister Speer die wichtigste Stütze. Nun sind beide angeschlagen

Thorsten Metzner

Potsdam - Selbst die Linkspartei/PDS zeigt ein bisschen Mitgefühl für Rainer Speer. Es sei einfach „unfair“, wie Brandenburgs Finanzminister von den eigenen SPD-Genossen „im Regen stehen gelassen wurde“, befindet Vize-Fraktionschef Heinz Vietze. „Er ist angeschlagen.“ Anders als vielleicht zu erwarten, fordert die Opposition auch nicht den Rücktritt Speers, der mit der Streichung des Weihnachtsgeldes für Beamte frühere Zusagen der Regierung gebrochen hatte. Der diese Spar-Operation gegen alle Proteste von Gewerkschaften und PDS durchpeitschen wollte, ehe er am Dienstag von der eigenen Fraktion ausgebremst wurde. Vietzes lakonischer Kommentar: „Die SPD setzt ihre Leute selbst schachmatt“.

Zumindest ist seitdem für Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) und seinen Finanzminister die sozialdemokratische Welt in Brandenburg eine andere. In der Fraktion ist von „Katerstimmung“ die Rede. Niemand bezweifelt, dass Speer seine Drohung ernst gemeint hat, als Minister zurückzutreten, wenn ein förmlicher Beschluss zur Rücknahme der Weihnachtsgeldstreichung gefasst würde. Das wollte, das musste Platzeck um jeden Preis verhindern und ließ das Gesetz vertagen. Jeder wisse doch, sagt ein Abgeordneter: „Er ist kein Sprücheklopfer.“ Platzeck ohne Speer? Das sei undenkbar, sagt einer, der beide gut kennt. „Eher würde Platzeck auch selbst das Handtuch werfen.“ Aber was bindet den Regierungschef so stark an diesen schillernden Typen, der ein Image als Raubein pflegt, Markenzeichen: Laptop, Zigarre, Hosenträger, neuerdings Cowboyhut?

Es liegt nicht allein daran, dass der 47-Jährige als Finanzminister insgesamt einen guten Job macht, wie es einhellig in SPD und CDU heißt: Gerade erst hat der von ihm vorgelegte Spar-Haushalt für 2007 Kabinett und Ausschüsse passiert, so geräuscharm wie nie zuvor. Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung bescheinigte Brandenburg erstmals seit Jahren deutliche Fortschritte bei der Sanierung der zerrütteten Landesfinanzen.

Der eigentliche Grund ist ein anderer: Platzeck und Speer – erst zusammen sind sie stark geworden, bilden sie das Machtzentrum der SPD, bislang jedenfalls: Hier der emotionale Menschengewinnler, der die Richtung vorgibt. Da der Stratege und Strippenzieher, der Macher und Machttechniker, der Mann fürs Grobe, den auch öffentliche Prügel nicht anficht. Dieses „duale System“ in Brandenburg, eine bislang erfolgreiche Arbeitsteilung, ist plötzlich an seine Grenzen gestoßen.

Seine Wurzeln reichen lange zurück. Beide kannten sich schon zu DDR-Zeiten oberflächlich. Die Freundschaft begann erst Jahre nach der Wende, als der bündnisgrüne Umweltminister – 1994 von Manfred Stolpe in die SPD-Regierung berufen – den damaligen Abteilungsleiter in der Staatskanzlei und Mitbegründer der Potsdamer SPD überraschend zum Staatssekretär machte. Der Vorschlag, irgendwie typisch, kam von Speer selbst.

Für Platzeck zahlte sich die Personalie wie keine andere aus: Speer hält ihm seit damals den Rücken frei, ebnete ihm Wege für die politische Karriere. Er überzeugte Platzeck, als Oberbürgermeister nach Potsdam zu gehen, fädelte später als Chef von Stolpes Staatskanzlei die Nachfolge im Amt des Ministerpräsidenten ein. Das verbindet. Kein Wunder, dass Platzeck sich stets nachsichtig bei Kapriolen Speers zeigte, dass er auch großzügig über dessen größte Schwäche hinwegsah, die fehlende Sensibilität: Er wirke arrogant, überfahre Leute, sagen Kritiker.

Die Niederlage kommt für das SPD-Spitzenduo auch noch zur Unzeit: Beide gehen geschwächt in die kurz vor Weihnachten angesetzte Haushaltsklausur des Kabinetts für 2008/2009, auf der Einschnitte von einer halben Milliarde Euro beschlossen werden sollen. Gemessen daran war die Weihnachtsgeld-Streichung von 68 Millionen Euro noch ein Klacks.

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