Brandenburg: Ein Schuldirektor wird Bildungsminister

Potsdam - Knapp drei Wochen nach der Landtagswahl haben sich SPD und CDU auf das Regierungsprogramm der nächsten Jahre und die erneuerte Regierung geeinigt. Ministerpräsident Matthias Platzeck sagte: „Wir haben eine schlagkräftige Mannschaft.“ In letzter Minute gab es gestern noch zwei überraschende Personalien: Neuer Bildungsminister wird ein in der Landespolitik unbekannter und parteiloser Fachmann – der Leiter des Potsdamer Humboldt-Gymnasiums Holger Rupprecht. Platzeck kennt seinen Wunschkandidaten noch aus der Zeit, als er Oberbürgermeister von Potsdam war. Er beschreibt ihn so: „Er ist sehr bodenständig, er weiß wovon er redet, er ist sehr nahe bei den Menschen, er kann überzeugen und weiß wie man Lehrer und Schüler gewinnt.“ Außerdem habe er Charme. Rupprecht, Jahrgang 1951, studierte 1971 bis 1977 an der Pädagogischen Hochschule Potsdam und ist seit fast 30 Jahren im Schuldienst. An seinem Gymnasium ist er sehr beliebt. Er folgt Steffen Reiche, der zwar als profiliert gilt, aber nicht sonderlich beliebt war.

CDU–Landeschef Jörg Schönbohm löst nun doch Justizministerin Barbara Richstein durch die bisherige Fraktionschefin Beate Blechinger ab. Als Grund wird in der Union genannt, Richstein werde nicht zugetraut, die Stimmung in der Justiz zu verbessern. Dort stieß sie wegen ihres rigiden Vorgehens in der Trennungsgeld-Affäre, aber auch anderer Entscheidungen auf eine Ablehnungsfront. Im Gegensatz zu Richstein hat Blechinger keine juristische Ausbildung. Sie ist von Beruf Lehrerin. Erste Reaktionen aus der Justizverwaltung – Blechinger wird dritter CDU-Justizminister in nur fünf Jahren sein – sind eher skeptisch: „Solche Schnellschüsse helfen kaum weiter“, so ein hoher Justizbeamter.

Auslöser für Schönbohms Entscheidung war offenbar die Erneuerung der Fraktionsspitze. Der bisherige CDU-Generalsekretär Thomas Lunacek ist als neuer Fraktionschef vorgesehen. Doch sträubte sich Blechinger wie berichtet, den Fraktionsvorsitz freizumachen. Schönbohm bot ihr darauf hin Donnerstag das Justizressort an. Ob Richstein, wie von Schönbohm vorgeschlagen, parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin wird, ist offen. Das Amt hatte bislang Dierk Homeyer inne. Zwischen ihm und Schönbohm soll es, wie aus der CDU berichtet wird, zum Eklat gekommen sein. Angeblich soll Homeyer spekuliert haben, dass Schönbohm das Wirtschaftsministerium übernimmt und er Innenminister werden kann. Schönbohm bot ihm an, zunächst Vize-Fraktionschef und ab 2007 Innenminister zu werden, was Homeyer offenbar nicht genügte.

Die Zuschnitte der Ministerien sind zum Teil verändert worden, um Überschneidungen zu vermeiden. So geht die Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit ins Justizministerium, die Kommunalfinanzierung ins Finanz-, die Raumordnung ins neue Infrastrukturminiserium und die Europazuständigkeit in die Staatskanzlei.

Michael Mara