Boxen : Elvis im Landtag Abschied von der Drucksache –

Parlament führt elektronische Gesetzgebung ein

Thorsten Metzner

Potsdam - Es wäre das erste Laptop-Parlament Deutschlands: Im Brandenburger Landtag soll ab 2009 die gesamte Gesetzgebung allein auf elektronischem Weg erfolgen – ohne die übliche Papierflut. Das kündigte Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD) am Donnerstag in Potsdam an. Ziel seien bessere Arbeitsbedingungen für die Abgeordneten, die alle mit einen Leih-Laptop ausgerüstet werden, und ein „papierarmer Landtag“. Bislang verbraucht das Parlament jährlich rund 3,5 Millionen Blatt.

Für die Modernisierung soll zu Beginn der nächsten Legislaturperiode ein rund eine Million Euro teures Computersystem eingeführt werden. Hinter dem etwas sperrigen Titel „Elektronisches Landtags-Vorgangsbearbeitungs- und Informationssystem“ (Abkürzung: ELVIS) verbirgt sich eine mittlere Revolution für den inneren Parlamentsbetrieb: der Abschied von der guten, alten Drucksache. Denn künftig würden alle Vorgänge, ob kleine Anfragen oder Gesetzentwürfe, ausschließlich elektronisch eingebracht, bearbeitet und behandelt, sagte Fritsch. Die entsprechende Beschluss des Parlamentes am kommenden Mittwoch gilt als Formsache, das Geld steht bereit.

Anders als im Bundestag, wo 1999 Abgeordneten-Laptops auf Staatskosten keine Mehrheit fanden, ist das Vorhaben unumstritten. Das Konzept stammt von der Firma Icomedias, die bereits den „papierlosen Landtag“ in der Steiermark entwickelt hat. Dort wird es seit 2005 – bislang ein Novum in Europa – erfolgreich praktiziert. Der Papierverbrauch im Grazer Parlament sei um 90 bis 95 Prozent gesunken, berichtet Christian Obad von Icomedias. Entscheidend sei, dass die Abgeordnete besser arbeiten und recherchieren können. Sie haben überall – ob im Landtag, im Wahlkreis, auf Reisen oder zu Hause – via Laptop komplett Zugriff auf das System, das mit elektronischen Signaturen dennoch höchsten Sicherheitsanforderungen genüge.

In Graz gab es anfangs Bedenken, dass ältere Abgeordnete sich nicht umstellen können, sagt Obad. „Dann hat sich gezeigt: Gerade sie haben einen besonderen Ehrgeiz entwickelt. Sie konnten beweisen, nicht zum alten Eisen zu gehören.“ Thorsten Metzner

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