Brandenburg: Es reicht nicht

Thorsten Metzner über den versuchten Aufbruch der PDS nach der verlorenen Bundestagswahl

ANGEMARKT

Auf ihren Wahlparteitagen ist die PDS in Brandenburg immer wieder für eine Überraschung gut. Erinnern wir uns: Da war zum Beispiel der „Fürstenwalder Parteitag“ im Jahr 1999, der in einem kollektiven Besäufnis in der Kneipe „Zum Henker“ endete. Zuvor hatte sich die PDSLandtagsabgeordnete Anita Tack beim Ringen um den Parteivorsitz nur knapp gegen einen früheren SED-Bezirkssekretär durchsetzen können. Zwei Jahre später musste Tack wieder gehen, nachdem der damalige PDS-Hoffnungsträger Ralf Christoffers die Rede seines Lebens hielt – und damit die Kampfkandidatur wider Erwarten haushoch gewann.

Jetzt in Cottbus, anno 2003, sollte nichts schief gehen. Die Chancen standen gut: Christoffers, der alte, neue Vorsitzende, hatte keinen Gegenkandidaten. Und obwohl er wegen seines Chipfabrik-Schmusekurses und diverser Alleingänge – mal für PDS/CDU-Koalitionen, mal für eine vereinte neue Linkspartei aus SPD und PDS – nicht unumstritten ist, wurde keine offene Kritik geübt. Dass selbst ein Denkzettel ausblieb, dass Christoffers die von ihm gewünschten Kandidaten für den Landesvorstand durchbrachte, verwundert nicht. Die Genossen sind zermürbt wegen der Machtkämpfe in der PDS-Bundesspitze seit dem Fiasko bei der Bundestagswahl. Sie wollen keine neuen Führungsquerelen im Landesverband. Zu groß ist die Angst vor dem drohenden Absturz in die politische Bedeutungslosigkeit, vor dem Parteiautorität Lothar Bisky warnte.

So dürfte sich Christoffers selbst am meisten über die Panne geärgert haben, die sein beachtliches 86-Prozent-Ergebnis ohne Not in ein merkwürdiges Licht gerückt hat: Dass ausgerechnet die PDS plötzlich auf ein Wahlverfahren zurückgreift, das nur Ja-Stimmen und Enthaltungen, aber keine Gegenstimmen zulässt , war eine Torheit, die man hätte vorhersehen und vermeiden können.

Aber war Cottbus schon das Aufbruchsignal für die märkische PDS, wie es Christoffers beschwört? Trotz der geschlossenen Reihen muss das bezweifelt werden. Zwar richten sich jetzt alle Hoffnungen der Partei auf die Kommunalwahl, die das ersehnte Trendwende-Signal für die Bundes-PDS sein soll. Auch der Kurs ist seit Cottbus klar: Die PDS setzt auf Frontalopposition, auf die Protestwelle gegen die Spar-Beschlüsse der großen Koalition, ohne eigene unpopuläre Rezepte, was sie angesichts des Milliardendefizits anders machen würde. Das kann – vielleicht – reichen, um bei Kommunalwahlen zu punkten. Für eine Partei, die dieses Land mitgestalten und mitregieren will, reicht es nicht.

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