Europawahl: Buchstabensalat auf dem Wahlzettel

Potsdam - Peinliche Panne bei der Vorbereitung der Europawahl in Brandenburg: Das Land muss die 2,15 Millionen Stimmzettel für die Wahl am 7. Juni in Brandenburg neu drucken lassen und die Kosten in Höhe von etwa 70 000 Euro dafür selbst tragen. Der Grund: Beim Erstellen der Wahlzettel seien zwei der insgesamt 289 Kandidatennamen falsch geschrieben worden, bestätigte am Dienstag die Sprecherin des Landeswahlleiters in Potsdam, Bettina Cain.

In einem Fall sei dadurch aus einem real existierenden Mann auf dem Wahlzettel eine zu wählende Frau geworden: Aus Siegfried Koschwitz von der Rentner-Partei wurde durch ein fehlendes „f“ eine Siegried. Damit sei die Person nicht mehr eindeutig identifizierbar, und dieser Fehler hätte zu einer Anfechtung der Wahl führen können, sagte Bettina Cain.   Zudem wurde der Vorname von Knut Bänsch von der Piratenpartei mit „d“ anstatt mit „t“ geschrieben. Weil dabei allerdings das Geschlecht erhalten geblieben und der Kandidat noch deutlich als er selbst erkennbar geblieben sei, hätte dieser Fehler allein keinen Neudruck der Stimmzettel nötig gemacht, erklärte Cain.

Ein Teil der bereits gedruckten Wahlscheine sei bereits an Gemeinden geliefert worden, bevor der Fehler beim Landeswahlleiter selbst bemerkt wurde, sagte die Sprecherin. Zu Terminschwierigkeiten werde der Fehler jedoch nicht führen, ein Teil der Zettel sei bereits neu gedruckt worden. Für die Briefwahlunterlagen würden am heutigen Mittwoch bereits die ersten neuen Zettel ausgeliefert.

Bei Europa- und Bundestagswahlen werden die Stimmzettel normalerweise vom Bund bezahlt. Da der Fehler aber eindeutig dem Land Brandenburg unterlaufen sei, werde dieses auch die Zusatzkosten allein tragen, sagte Cain. Peter Tiede