Boxen : Finanzlage: Rechtzeitig aufräumen

Michael Mara

Gewiss, vom Berliner Filz ist Brandenburg noch ein Stück entfernt. Doch was die Rechnungshof-Präsidentin Gisela von der Aue jetzt zum zunehmend undurchsichtigen Finanzgebaren des Landes, seiner diversen Gesellschaften und Untergesellschaften zu sagen weiß, ist schlimm genug: Da werden Neben- und Schattenhaushalte installiert und fragwürdige Beteiligungen verschleiert, so dass das Parlament seine Kontrollfunktion teilweise schon nicht mehr wahrnehmen kann.

Der Rechnungshof, dem wichtige Informationen vorenthalten werden, sieht sich bereits außer Stande, die tatsächliche Finanz- und Vermögenslage des Landes zu beurteilen. Nur logisch, dass der Filz auch in Brandenburg blühen kann und die aus undurchsichtigen Geschäften rührenden finanziellen Risiken für das Land größer werden. Die Fast-Pleite der Landesentwicklungsgesellschaft LEG - sie konnte jahrelang ohne wirkliche Kontrolle schalten und walten - ist ein böses Omen.

Schon kommt die mächtige Landesinvestitionsbank ILB ins Gerede, weil sie ebenfalls Millionen in den märkischen Sand gesetzt haben soll. Gerade bei so genannten Prestigeprojekten des Landes wie dem Lausitzring oder der Waldstadt Wünsdorf, die die Rechnungsprüfer gerade unter die Lupe nehmen, sind neue Überraschungen nicht auszuschließen. Höchste Zeit also, dass die Landesregierung die Gefahr endlich erkennt und gründlich aufräumt. Sonst drohen auch in Brandenburg Berliner Verhältnisse.

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