Frankfurt (Oder): Die Solarstadt sieht keine Sonne mehr

Es sah nach dem Beginn einer wirtschaftlichen Blütezeit für Frankfurt (Oder) aus, doch nach nur sechs Jahren lautet die bittere Wahrheit: Der Traum von der Solarstadt ist geplatzt, übrig bleibt eine brandenburgische Grenzstadt an der Oder mit erheblichen sozialen Problemen, einer Arbeitslosenquote von 14,6 Prozent und wenig mehr als der überregional bekannten Europa-Universität. Am gestrigen Dienstag hat der US-amerikanische Solarmodulhersteller First Solar angekündigt, seine beiden Werke in Frankfurt (Oder) zum 31. Oktober zu schließen. Betroffen sind 1200 Arbeitsplätze, zudem weitere rund 300 Jobs bei Zulieferern. Ein Mitglied der Brandenburger Landesregierung sagte, dies sei „mehr als ein Bombeneinschlag“ für Frankfurt (Oder). Und für Brandenburg.

Das Unternehmen galt bei Experten als Branchenprimus und einzig konkurrenzfähiger Modulehersteller im Land. First Solar sei in der Branche Preisführer. Wenn so ein Betrieb schon nicht wettbewerbsfähig sei, habe niemand eine Chance, hieß es aus der Landespolitik. Für Brandenburg, das beim Ausbau erneuerbarer Energien, aber auch bei der klimaschädlichen Verstromung von Braunkohle führend ist, steht viel auf dem Spiel. Das Land als Energieexporteur hatte große Hoffnungen in die Branche gesetzt, hier sollten die Anlagen für alle Welt und mit ihnen in den Weiten des Landes auch der Strom produziert werden. Jetzt sieht Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) einen „Flächenbrand“ und die Energiewende in Gefahr, ausgelöst durch die von der Bundesregierung gekürzte Förderung für Solarparks. Genau damit und mit dramatischen Nachfrageeinbrüchen begründete auch First Solar seinen Rückzug.

Die Geschäftsleitung hat bereits mit dem Betriebsrat Gespräche aufgenommen. Jedem Mitarbeiter solle ein sozial abgefederter und fairer Ausstieg ermöglicht werden, sagte Werksleiter Burghard von Westerholt. Die Zentrale in den USA hat für Abfindungen 38 bis 54 Millionen Euro eingeplant. Wie viel davon nach Frankfurt fließt, konnte Westerholt nicht sagen.Das Werk wird noch bis Oktober die Aufträge aus Europa abarbeiten. Was dann mit dem Werk geschieht, ist offen. Auch einen Verkauf des Werkes schloss Westerholt nicht aus. Dann könnten Arbeitsplätze gerettet werden, auch wenn das wegen der Überkapazitäten unwahrscheinlich ist.

Durch den Solarboom und die neuen Jobs keimte in Frankfurt neue Hoffnung

Frankfurts parteiloser Oberbürgermeister Martin Wilke war sichtlich mitgenommen. Als ehemaliger Wirtschaftsförderer der Stadt hatte er die Ansiedlungen von First Solar 2006 maßgeblich begleitet. „Das ist ein harter Schlag für unsere gesamte Stadt und das Land“, sagte Wilke, gab sich aber kämpferisch. „Die Stadt hat in der Vergangenheit bereits andere schwierige Situationen gemeistert und ist gestärkt daraus hervorgegangen.“ Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Linke) äußerte sich weniger optimistisch: „Nach meiner Einschätzung ist Frankfurt wieder da, wo es vor zehn Jahren gewesen ist.“ Damit habe die Stadt wieder ein erhebliches Strukturproblem. Gemeint ist die 2003 gescheiterte Chipfabrik, deren Pleite das Land und die Stadt Frankfurt zusammen an die 100 Millionen Euro gekostet hat. Und gemeint ist die fehlende Industrie. Es mangelt an Arbeit. Viele zog es deshalb fort, seit 1990 verlor die Stadt rund ein Drittel ihrer Einwohner, heute sind es noch 60 000.

Durch den Solarboom und die neuen Jobs keimte in Frankfurt neue Hoffnung. Tatsächlich aber waren es keineswegs nur gut bezahlte Stellen, ein Gutteil Leiharbeit. Und Frankfurt blieb trotz des Aufschwungs arm. Die Stadt gilt als das Neukölln Brandenburgs – mit gleicher Armutsquote von 22,5 Prozent wie der Berliner Bezirk. Jetzt droht alles noch schlimmer zu werden. Die IG Metall warnt vor einem massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit „mit allen sozialen Folgen“ und Steuerausfällen in Millionenhöhe.

2006 wurde die Ansiedlung von First Solar noch landesweit gefeiert. Da sich zur gleichen Zeit auch das derzeit kriselnde kanadische Solarunternehmen Conergy und der mittlerweile insolvente Hoffnungsträger Odersun in Frankfurt niederließen, verlieh sich die Stadt kurzerhand den Titel „Solarstadt“. Rund 2000 Jobs boten die drei Firmen zu Spitzenzeiten. Erst im November 2011 hatte First Solar seine Kapazitäten verdoppelt und rund 170 Millionen Euro in seine zweite Fabrik investiert. Doch da kränkelte die einstige Boombranche bereits; der Stern der Solarstadt sank. Wegen der günstigeren aber dabei kaum noch qualitativ hinterherhinkenden Konkurrenz aus China gerieten deutsche Firmen immer stärker in Bedrängnis.

Um Frankfurts neues, altes Strukturproblem will sich jetzt eine Task-Force der Landesregierung kümmern. Am heutigen Mittwoch soll es ein Krisentreffen mit First-Solar-Konzernchef Mike Ahearn, Oberbürgermeister Wilke, Christoffers und Platzeck geben. Ausgang ungewiss.