Boxen : Gemeinden am Tropf des Landes

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Potsdam. Die Kommunen in Brandenburg müssen mit immer weniger Geld auskommen. Angesichts sinkender Steuereinnahmen und wachsender Sozialausgaben sei die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden angespannt, antwortete Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) auf eine parlamentarische Anfrage. Um 75 Millionen Euro sind laut Schönbohm die Einnahmen der Kommunen aus der Gewerbesteuer zurückgegangen. Im Vergleich zum Jahr 2000 ist das ein Minus von rund einem Fünftel. Als Ursache nannte der Minister unter anderem die schwache Konjunktur. Zudem wuchsen die Ausgaben der Kommunen für die Sozialhilfe. Dadurch wachse die Abhängigkeit der Gemeinden von Landeszuweisungen. Bereits heute könnten sie ihre Ausgaben lediglich zu 15 Prozent aus eigenen Steuereinnahmen finanzieren, sagte Schönbohm. dpa

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