Boxen : Großflughafen: Semantischer Absturz

Thorsten Metzner

Brandenburg will am Ausbau des Flughafens Schönefeld festhalten. Zwar stellte Regierungschef Manfred Stolpe (SPD) dies am Freitag in Potsdam klar, doch dämpfte er zugleich bisherige Erwartungen an den künftigen Airport der Hauptstadtregion: Nach Worten Stolpes wird in Schönefeld kein Metropolen-Drehkreuz mit Verbindungen rund um den Globus entstehen, da es dafür keinen Bedarf gebe.

Es gehe um eine Anbindung der europäischen Hauptstädte und "regelmäßige Flugkontakte" nach Nordamerika und Asien. Schönefeld werde sich in seinen Dimensionen nicht mit Frankfurt am Main und München messen lassen, so der Regierungschef. "Dies wären Wunschträume". Hingegen sagte Vizeregierungschef Jörg Schönbohm gegenüber dem Tagesspiegel: "Es muss ein internationales Drehkreuz sein." Zuvor hatten distanzierende Aussagen Stolpes zum Großflughafen Irritationen in Berlin und beim CDU-Koalitionspartner, aber auch Rätselraten in SPD und der eigenen Staatskanzlei ausgelöst. Stolpe betonte erneut, dass er den Begriff "Großflughafen" schon seit Jahren nicht mehr benutze, da dies ein "Kampfbegriff" der Projektgegner sei. Er suggeriere ein "größenwahnsinniges" Vorhaben.

Das Land wird nach Worten des Ministerpräsidenten keinen Millimeter vom Konsensbeschluss von 1996 abrücken, mit dem sich der Bund, Berlin und Brandenburg nach jahrelangen Tauziehen um den vorherigen Brandenburger Wunschstandort Sperenberg letztlich auf Schönfeld verständigt hatten. "Das Projekt ist unabdingbar. Es bleibt beim bisherigen Konzept", sagte Stolpe. Es gehe darum, den durch die drei Flughäfen "zerpflückten Berliner Flugverkehr" zu bündeln, in dem Schönfeld durch "qualifizierte Ertüchtigung" - "nicht durch einen Wahnsinnsbau" - zum Single-Flughafen ausgebaut werde. Dies bedeute, so Stolpe, dass die bisherige zu nahe an der Stadtgrenze gelegene Nord-Landebahn zurückgebaut und eine neue Landebahn im Süden errichtet, das "Abfertigungsgebäude anders gestaltet" werden müsse. Bei den Flugverbindungen werde es am Ende "um den nackten, nüchternen Bedarf" gehen und nicht nach "Wunschträumen und Illusionen".

Die Stolpe-Klarstellung löste ein geteiltes Echo aus. CDU-Vizeregierungschef Jörg Schönbohm, der zuvor "Gesprächsbedarf" gesehen hatte, sagte: Es gebe keine "Positionsveränderung" in der Regierung zur Flughafenfrage. Auch sei klar, dass Schönefeld nicht mit Frankfurt am Main konkurrieren könne. Anders als Stolpe betonte Schönbohm ausdrücklich, dass Schönefeld "ein internationales Drehkreuz" werden müsse. Es müsse ein Airport sein, der mit "der Dynamik der Hauptstadt-Region" Schritt halten könne. Dass angesichts der aktuellen Schwierigkeiten und Risiken Schönefeld als Standort gänzlich gekippt und Sperenberg erneut aktuell werden könnte, hält Schönbohm schon aus Zeitgründen für undenkbar.

Hingegen schließt ein SPD-Minister ein solches Notfallszenario nicht aus, falls Schönefeld weiter ins Trudeln kommen sollte: Anders als 1996 seien schließlich inzwischen auch Berlin und der Bund SPD-regiert. Scharfe Kritik übte PDS-Landeschef Ralf Christoffers an den Stolpe-Aussagen: Das Verwirrspiel offenbare die Uneinigkeit in der Landesregierung über das Flughafenprojekt. "Das ist der Rückzug auf Raten."

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