Boxen : „Ich bin bereit“

Dagmar Enkelmann (PDS) über ihre Chancen, Ministerpräsidentin zu werden

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Fünf Wochen vor der Landtagswahl liegt die PDS in der Wählergunst vorn. Werden Sie die künftige Ministerpräsidentin sein?

Das werden die Wähler entscheiden. Wenn die PDS stärkste Partei wird, müssen wir uns dieser Verantwortung auch stellen. Ich bin dazu bereit. Die Frage ist, ob wir einen Partner finden.

Sehen Sie überhaupt eine Chance für eine PDS-geführte Koalition mit der SPD, nachdem deren Chef Matthias Platzeck das ausdrücklich ausgeschlossen hat?

Vor ein paar Jahren hat sich niemand PDS-Minister vorstellen können. Inzwischen ist manches möglich. Ich glaube, dass die SPD auf einen Wahlsieg der PDS noch gar nicht vorbereitet ist. Die Debatten beginnen dort erst. Ihren Ausgang muss man abwarten.

Sie selbst haben bislang eine Koalition mit „dieser Brandenburger SPD“, der sie unsoziale Politik vorwerfen, ausgeschlossen.

Die Brandenburger SPD bewegt sich. Man sieht es auch bei der Auseinandersetzung um Hartz IV. Wir haben von Platzeck immer gefordert, sich gegenüber der Bundesregierung zu emanzipieren. Das tut er inzwischen. Zum anderen nehmen in der SPD die Debatten zu, ob man weiter in einer großen Koalition Richtung Abgrund marschieren will.

Die Aussichten für Rot-Rot sind also in Ihren Augen besser geworden?

Der Einbruch der CDU und die große Unzufriedenheit mit der großen Koalition deuten darauf hin, dass es in Brandenburg das Bedürfnis nach einer anderen Politik gibt. Insofern glaube ich schon, dass die Chancen gestiegen sind.

Anderseits warnt die SPD die PDS davor, sich mit populistischen Attacken gegen Hartz IV „in die Opposition zu siegen“.

Das ist kein Populismus, sondern unsere prinzipielle Kritik an einem unsozialen Gesetz. Die Opposition ist für uns kein Schreckensszenario. Wir wollen nicht Macht und Posten um jeden Preis. Mir geht es um eine andere, sozial gerechte Politik. Der Bürger soll spüren, dass wir uns kümmern. Wir können regieren, aber müssen es nicht.

Welche Bedingungen stellt die PDS an Rot-Rot, egal unter welcher Führung?

Es muss eine sozial gerechtere Politik geben. Dazu gehört mehr Geld für die Bildung.

Und der Großflughafen in Schönefeld?

Mit der Brandenburger PDS wird es einen Großflughafen in den jetzt geplanten Dimensionen, den auch noch die öffentliche Hand finanziert, nicht geben.

Die Fragen stellte Thorsten Metzner

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