Brandenburg: Infrastruktur: Bund zieht rund zehn Verkehrsprojekte vor - Schwerpunkte im Süd-Osten

Durch das "Ja" Brandenburgs zur Steuerreform kann der Süd-Osten des Landes auf eine schnellere Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur hoffen. Mit dem Bundesfinanzministerium seien rund zehn Straßenbauprojekte in Höhe von etwa 500 Millionen Mark abgesprochen, sagte Brandenburgs Verkehrsminister Hartmut Meyer (SPD) am Dienstag in Potsdam. Von 2001 an bis zum Jahr 2004 soll damit das Straßenverkehrsnetz der Region schneller als ursprünglich geplant verbessert werden. Derzeit laufe die fachliche Abstimmung mit dem Bundesverkehrsministerium.

Meyer betonte, die Unterstützung des Bundes fange die erwarteten Einnahmeausfälle auf, die dem Land durch die Steuerreform entstehen. Ursprünglich hatte Brandenburg mehrere Maßnahmen im Süd-Osten des Landes zwischen Frankfurt/Oder und der Lausitz als dringliche Aufgaben im Bundesverkehrswegeplan angemeldet. Landesweit stehen in der Liste laut Meyer über 300 Projekte. Sie sollten zwischen 2003 und 2015 realisiert werden. Die Bundesregierung habe nun zugesichert, rund zehn Projekte beschleunigt zu fördern.

Die Schwerpunkte des Förderpakets werden südlich und nördlich von Frankfurt/Oder und in der Lausitz liegen. Insbesondere die Verbindung zwischen der Oder-Metropole und Eisenhüttenstadt soll verbessert werden. Im Dreieck Guben-Cottbus-Forst und in Senftenberg sollen außerdem Ortsumgehungen dazukommen. Meyer betonte, der Ausbau der Verkehrswege im Süd-Osten werde der Wirtschaft im grenznahen Raum neue Impulse geben. Jetzt werde das Land alle Anstrengungen unternehmen, um die Planungen für die geplanten Ausbauten zügig voranzutreiben. Bis zur Baureife sei noch ein "ungeheurer Planungsaufwand" nötig.

Folgende Verkehrsprojekte sollen mit Unterstützung des Bundes im Südosten Brandenburgs bis 2004 unter anderen fertiggestellt werden

Region Frankfurt/Oder und Eisenhüttenstadt

Ausbau der Bundesstraße 1 von Seelow nach Polen

Ausbau der Bundesstraße 167 von Seelow nach Frankfurt/Oder

Ausbau der Bundesstraße 112 von Frankfurt/Oder nach Eisenhüttenstadt

Bau der Ortsumgehung Frankfurt/Oder

Region Guben-Cottbus-Forst

Ausbau der Bundesstraße 112 zwischen Guben und Forst

Ausbau der Bundesautobahn 15 von Cottbus nach Guben -Erneuerung der Bundesautobahn 15 vom Dreieck Spreewald bis zur polnischen Grenze

Bau der Ortsumgehung Senftenberg sowie Umgehungsstraßen für Guben, Cottbus und Forst.