Jörg Schönbohm : "Das Land schmort im eigenen Saft"

Jörg Schönbohm hat oft polarisiert, als Senator und märkischer CDU-Chef. Nun tritt er ab – und ärgert sich über Platzecks Ost-Stimmungsmache. Ein Interview.

Jörg Schönbohm
Jörg Schönbohm. -Foto: dpa

Sie gelten als preußischer Workaholic, als harter Knochen. Nach zehn Jahren werden Sie ab Herbst nicht mehr dem Potsdamer Kabinett angehören. Spüren Sie schon Trennungsschmerz?



Es ist lange klar, dass ich nach der Landtagswahl aufhöre. Ich gehe nicht mit Wehmut, ich bleibe ja in Brandenburg.

Was hat Sie in letzter Zeit am meisten geärgert?

Ministerpräsident Matthias Platzeck, als er vor einer Instrumentalisierung der Feierlichkeiten zum 20.Jahrestag des Mauerfalls durch die Union gewarnt hat. Aber, dass er Frau Merkel mit dem US-Präsidenten Obama am 9. November am Brandenburger Tor sieht, zeigt, dass er die Bundestagswahl verloren gibt.

Hat Platzeck nicht recht, dass die Mauer im Osten eingedrückt wurde?

Das bestreitet gar niemand. Die Frage ist, was daraus gemacht, wie mit dieser historischen Chance umgegangen wurde. Und die SPD war damals – wie Herr Platzeck auch – gegen die Einheit. Es war die herausragende politische Leistung von Helmut Kohl, das Vertrauen unserer Nachbarn zu gewinnen, um Deutschland als größtes Land im Herzen Europas wieder zu vereinigen. Mit seinen Angriffen tut Platzeck selbst, was er der Union vorwirft: Er instrumentalisiert das Jubiläum der Deutschen für Wahlkampfzwecke.

Fast kein Tag vergeht, ohne das Platzeck ostdeutsches Selbstbewusstsein beschwört, rührend aus den Aufbauleistungen seit 1990. Was stört Sie daran?

Da ist mir zu viel Streicheln der Ostseele, zu viel Stimmenfischerei auf Kosten der Westdeutschen dabei. Da fehlen selbst die platten Sprüche von Regine Hildebrandt nicht, dass die Westdeutschen 13 Jahre zum Abitur brauchen, weil ein Jahr Schauspielunterricht dabei ist. Das spaltet, das grenzt aus.

Braucht Krisen-Deutschland ostdeutsche Antworten, wie Platzeck fordert?


Ehrlich gesagt, ich weiß bisher nicht, was ostdeutsche Antworten sein sollen. Sicher sind die Flexibilität und Bereitschaft der Arbeitnehmer hier beeindruckend, sich neuen Aufgaben zu stellen. Wir brauchen gemeinsame Antworten, wir leben nicht in der Ostrepublik Deutschland. Erfolg hat unser Land nur als Ganzes.

Bald wird in Brandenburg gewählt. Warum ist es bislang so ruhig?

Die Situation ist nicht vergleichbar. Es gibt keine Armutsdebatte um Hartz IV, keinen Frust über die Bundesregierung, damals Rot-Grün, der auf das Land durchschlägt. Die Linke hat kein Aufreger-Thema. Und anders als damals müssen die Sozialdemokraten realistischerweise nicht um ihre Mehrheit fürchten. Das entspannt die SPD und dämpft die Linke.

Umso spannender ist der Koalitionspoker. Die SPD hält sich offen, ob sie weiter mit der Union oder mit den Linken regiert. Hat die CDU ein Mittel dagegen?

Die Union läuft den Sozialdemokraten nicht hinterher. Wenn die SPD mit den Linken zusammengeht, kann sie sich warm anziehen: Rot-Rot steht dann eine CDU-Opposition gegenüber, die zehn Jahre Regierungserfahrung hat. Das ist etwas anderes als eine ausgebrannte Linke, von der man nichts hört.

Die Union demonstriert unter Johanna Wanka erstmals seit Ihrem Rücktritt als Parteichef innere Disziplin. Wie hat Wanka das hingekriegt?

Hauptgrund sind die Erfahrungen der innerparteilichen Kämpfe, unter denen alle gelitten haben. Die kaiserlose, schreckliche Zeit ist vorbei, die Lager haben sich aufgelöst. Alle, die ein bisschen Verstand haben, wissen: Es geht nur gemeinsam. Wenn die Vorsitzende entscheiden würde, dass die SPD unzumutbare Bedingungen für eine Koalition stellt, dann würde die Union aufrecht und geschlossen in die Opposition gehen.

Haben Sie Brandenburg „umgepflügt“, wie Sie 1999 nach Ihrem Wechsel aus Berlin ankündigten?

Na ja, Brandenburg ist ein Land mit viel Sand. Wenn man es umpflügt, sind die Furchen auch schnell wieder zugeweht. Im Ernst: Ich habe als Innenminister dringend nötige Veränderungen, ob Kommunalreform, Polizeireform, durchgesetzt. Wichtig ist mir, dass es die kleine DDR des Manfred Stolpe nicht mehr gibt, dass der Brandenburger Weg, auf den sich die Parteien ohne Streit einigten, der Vergangenheit angehört. Das hat der jungen Demokratie hier nicht gutgetan.

Sie kennen wie kein anderer den politischen Betrieb in Berlin und in Brandenburg von Innen. Was ist in Brandenburg anders?

Die Mentalität ist eine andere. Die Politik in Brandenburg ist ländlich geprägt und dadurch zu sehr in sich gekehrt. Ausnahme ist Potsdam. Aber sonst schmort Brandenburg oft im eigenen Saft. Wir brauchen mehr den Blick über den Tellerrand hinaus.

Was ist von Jörg Schönbohm ab Herbst zu erwarten?

Ich werde mich um den von mir gegründeten Verein um Jugendaustausch zwischen Ostdeutschland und den USA kümmern. Wenn mich der Weg unseres Landes besorgt, werde ich mich als engagierter Bürger einmischen. Man wird von Jörg Schönbohm hören.

Interview: Thorsten Metzner

Jörg Schönbohm (71) ist Generalleutnant a. D. der Bundeswehr. Er war von 1996 bis 1998 Innensenator in Berlin und seit 1999 Innenminister von Brandenburg.

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