Boxen : Junghanns’ erster Fehler

Thorsten Metzner

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Konsequenz und Konfusion – die Grenzen können fließend sein. Das hat soeben Ulrich Junghanns demonstriert, Wirtschaftsminister und gerade mal hundert Tage CDU-Vorsitzender. Klimadebatte hin, europäische Treibhausgas-Negativrekorde heimischer Kohlekraftwerke her: Der oft als profillos beschriebene Schönbohm-Nachfolger hat die Lausitz, die Regierung und die eigene Partei mit seinem Plädoyer für neue Kohletagebaue aufgeschreckt. Höchstpersönlich hat er eine Studie präsentiert, die in preußischer Gründlichkeit sieben mögliche Standorte auflistet – und die 33 Dörfer gleich mit, deren 11500 Einwohner jetzt vor den Baggern zittern. Bagger, die in dreißig, vierzig Jahren einmal kommen sollen. Oder auch nicht. Ist das ehrliche Politik, die dem Wahlvolk reinen Wein einschenkt?

Dem Antipopulisten Junghanns darf man zugute halten, dass er seine innere Überzeugung und die Brandenburger Regierungslinie nicht verrät, allen Kritikern zum Trotz den Braunkohleabbau nicht aufzugeben – und auf klimafreundliche Kraftwerke zu hoffen. Das ist keine märkische Inselpolitik, sondern auch der Kurs der Bundesregierung.

Was der Vorgang für das Potsdamer Machtgefüge bedeutet? Dass ein Wirtschaftsminister eine Tagebaustudie erstellen lässt, ist das eine. Aber Ulrich Junghanns ist eben nicht mehr Fachminister allein. Er ist auch Kabinettsvize und Vorsitzender einer Regierungspartei, er hat als Generalist abzuwägen. Und in diesem diffusen Vor-Vor-Stadium vielleicht einmal „sauberer“ Braunkohle darf man die Menschen in einer der ärmsten, an Abwanderung leidenden Regionen nicht in solche Ängste stürzen. Ulrich Junghanns hat seine neue Rolle als Parteichef noch nicht verinnerlicht – es war der erste Fehler des Schönbohm-Erben.

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