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Justiz: Neonazi-Richter aus Brandenburg entlassen
Kürzlich machte der Fall eines Brandenburgers Neonazis Schlagzeilen, der es in Bayern zum Proberichter gebracht hatte. Nun wurde der Mann aus dem Dienst entlassen - angeblich auf eigenen Wunsch.
Ein am Amtsgericht Lichtenfels in Oberfranken tätiger Proberichter mit Neonazi-Vergangenheit ist entlassen worden. Dies teilte die Pressestelle des Oberlandesgerichts (OLG) Bamberg am Dienstagabend mit. Zuvor hatte OLG-Präsident Clemens Lückemann den Mann zum Vorwurf eines rechtsradikalen Hintergrunds angehört. Im Zuge der Anhörung habe der Proberichter schriftlich seine Entlassung aus dem Justizdienst beantragt. Dem sei entsprochen worden, heißt es. Die Entlassung aus dem Justizdienst sei sofort wirksam.
Vergangene Woche war bekannt geworden, dass der aus Brandenburg stammende Mann mit Neonazi-Vergangenheit 2013 zum Richter am Amtsgericht Lichtenfels ernannt worden war. Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) hatte betont, dass er keine Rechtsextremisten in der Justiz dulden will. (dpa)
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