Brandenburg: JVA Brandenburg: Justizminister dementiert Hungerstreik im Gefängnis

In der Justizvollzugsanstalt Brandenburg an der Havel gibt es laut der Aussagen des brandenburgischen Justizministers Kurt Schelter (CDU) keinen Hungerstreik. Die 20 bis 30 Häftlinge verweigerten lediglich die Annahme des Gefängnisessens, sagte Schelter am Dienstag in Potsdam. Sie würden sich mit eigenem Essen versorgen. "Mir ist kein Fall bekannt, dass ein Häftling seit Freitag gar nichts mehr isst", betonte der Minister. Daher sei auch keine ärztliche Kontrolle nötig, Mediziner stünden jedoch bereit.

Unterdessen haben die Häftlinge die Gründe für ihren Protest mitgeteilt. Es geht laut Schelter unter anderem um zu lange Bearbeitungszeiten für Eingaben an die Anstaltsleitung, ungenügende Haftlockerungen und Mängel bei den Gefangenenduschen. Ein Forderungskatalog sei aber noch nicht vorgelegt worden.

"Die Renovierung der Duschen für 1,3 Millionen Mark ist bereits beschlossen", sagte der Minister. Die von den Häftlingen vorgebrachten Gründe rechtfertigen nach seiner Ansicht in keiner Weise eine derartige Aktion. Auslöser für den Protest ist nach Angaben von Schelter eine routinemäßige Kontrolle der Zellen in der betroffenen Abteilung in der vergangenen Woche gewesen. Dabei seien gefährliche Gegenstände sichergestellt worden, darunter Stahlmesser, Rasierklingen und ein Tätowiergerät.

In der Vergangenheit hatte es in Brandenburg immer wieder Proteste und Meutereien von Strafgefangenen wegen angeblich unzumutbarer Haftbedingungen in den Gefängnissen gegeben.

das