Brandenburg: Kritik an Fehlern bei Deichsanierung

Potsdam. Versäumnisse bei der Sanierung der Elbdeiche bei Lenzen nördlich von Wittenberge hat der CDU-Umweltexperte Dieter Dombrowski gerügt. Dem Tagesspiegel sagte der Landtagsabgeordnete, dass der als besonders gefährdet geltende Deich am „Bösen Ort“ hätte längst grundsaniert sein können. Stattdessen musste er nun mit Folien und Sandsäcken gesichert werden. Das Umweltministerium habe die Sanierung verzögert, weil es eine Rückverlegung des Deiches favorisiere, um ein Totalreservat „Auenwald“ zu schaffen. Die Finanzierung für das Projekt sei aber nicht gesichert. „Dass wir jetzt im Havelland nasse Füße bekommen, hängt mit dem Versäumnis zusammen“, sagte Dombrowski. Am „Bösen Ort“ knickt die Elbe im rechten Winkel ab, die Flut prallt mit voller Wucht auf den Deich.

Die vom Umweltministerium aus Naturschutzgründen geplante Rückverlegung sei nicht nur doppelt so teuer, es müsse auch mit „erheblichen Schwierigkeiten für die Schiffbarkeit der Elbe“ gerechnet werden. Auch die Bundesregierung hatte im Juli negative Auswirkungen auf die Schifffahrt nicht ausgeschlossen. Brandenburg müsse „geeignete Gegenmaßnahmen“ entwickeln und in das Planfeststellungsverfahren einbeziehen, hatte der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsministerium, Stephan Hilsberg, auf eine parlamentarische Anfrage geantwortet.

Die Landesregierung hatte in der Antwort auf eine Anfrage des Abgeordneten Dombrowski im Frühjahr erklärt, dass das Projekt der Deichrückverlegung zum 1.7. 2002 beginnen könne, obwohl die Finanzierung nicht feststand. Noch im Juli hatte Hilsberg erklärt, dass es noch Vorbehalte seitens der Bundesregierung gebe und man eine überarbeitete und plausible Kostenkalkulation erwarte.Umweltminister Wolfgang Birthler sagte gestern dem Tagesspiegel: „Die Finanzierung steht jetzt.“

Nach dem jetzigen Fahrplan soll zunächst das vorgeschriebene Planfeststellungsverfahren beginnen. Die Deichrückverlegung soll bis 2006 abgeschlossen sein. „Dann ist der böse Ort entschärft". Die Rückverlegung sei auch deshalb nötig, um zusätzliche Überflutungsflächen zu schaffen, die jetzt überall gefordert würden. Michael Mara

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