Boxen : Kurzmeldungen

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Politik ist nicht nur, was Parlament und Kabinett beschließen, sondern auch, was auf den Fluren getuschelt wird. Jeden Sonntag bringt der Tagesspiegel deshalb einen Blick hinter die Kulissen von Brandenburg.

Die Ergebnisse der ersten Auslandsreise von Regierungschef Matthias Platzeck nach Warschau und Budapest mögen mager sein. Dem Verhältnis zu seinen mitreisenden Ministerinnen – Johanna Wanka (Kultur) und Barbara Richstein (Europa), in Budapest stieß Dagmar Ziegler (Finanzen) dazu – tat der Trip aber gut. Platzeck brillierte als Charmeur mit bisweilen spitzer Zunge. Da bekam etwa Richstein vom polnischen Justizminister als Gastgeschenk einen Miniaturorden. Prompt legte ihr Platzeck nahe, den Orden samt Kette fortan im Kabinett zu tragen. „Aber sie bekommt ihn ja nicht über ihren Dickschädel.“ Richstein und Ziegler wiederum brachten den Regierungschef auf einer Pressekonferenz in Budapest mit ihrem Zwinkern und Kichern aus dem Konzept. Platzeck: „Meine beiden Ministerinnen lächeln mich so an, dass ich den roten Faden verloren habe.“ Aber nicht nur lustige, auch peinliche Situationen schweißen zusammen: In Warschau wurde die Potsdamer Delegation von den Gastgebern beinahe mit einer griechischen verwechselt. Denn es umwehte sie – ganz gegen das Protokoll – eine starke Knoblauchwolke. Hungrig hatten sich am ersten Abend alle zu mitternächtlicher Stunde in der Hotelbar auf eingelegte Oliven gestürzt, da das Abendbrot ausgefallen war.

Dass der vor neun Wochen über eine Immobilien-Affäre gestolperte Ex-Justizminister Kurt Schelter das Land weiterhin offiziell in Brüssel vertritt, sorgt zwar in der Koalition nach wie vor für Empörung. Trotzdem hat ihm bisher kein Regierungsmitglied den Verzicht auf die Europa-Mandate nahe gelegt. Justizministerin Barbara Richstein verweist auf Regierungschef Matthias Platzeck, dessen Staatskanzleichef Rainer Speer wiederum auf Vize-Regierungschef Jörg Schönbohm. Trotzdem lenkt Schelter jetzt vorsichtig ein: Er habe die Mitgliedschaft im Ausschuss der Regionen „im Interesse des Landes“ vorerst weiter wahrgenommen, um einen geordneten Übergang zu ermöglichen. Denn nach den komplizierten Brüsseler Regularien könnte seine Nachfolgerin Barbara Richstein nicht automatisch nachrücken. Im Polen-Ausschuss wäre pikanterweise der mecklenburgische PDS-Arbeitsminister Helmut Holter sein Nachfolger. Und der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion, der bayerische Staatsminister Reinhold Bocklet, habe ihn „eindringlich gebeten, den Vorsitz des Finanzausschusses weiter auszuüben“, so Schelter. „Sonst wäre die Funktion für Deutschland, für die EVP gefährdet.“ Wie auch immer, in den nächsten Tagen will Schönbohm mit ihm die leidige Angelegenheit beraten und Schelter sich entscheiden. Er betont aber schon: „Ich weiß, was sich gehört.“ ma/thm

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