Boxen : Kurzmeldungen

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Er ist da – der erste Vorschlag für den RoteAdler-Orden. Nach jahrelangen Diskussionen hat sich das Kabinett – wie berichtet – dazu durchgerungen, die vom früheren Regierungschef Manfred Stolpe schon 1992 angeregte „Verdienstmedaille“ nach preußischem Vorbild einzuführen. Wie aus der Pistole geschossen empfahl der Cottbuser Generalsuperintendent Rolf Wischnath jetzt einen Namen: den Kölner Pfarrer Heinz Siepmann. Der heute 71-Jährige sei ein „glühender Freund Brandenburgs“ und habe sich schon zu DDR-Zeiten Verdienste bei der Rettung von Kirchen in der Mark erworben. „Er hat Geld in der Unterhose über die Grenze gebracht.“ Im Raum Finsterwalde gäbe es keine Kirche, an deren Rettung Siepmannn nicht beteiligt gewesen sei. Zwar galt bisher Manfred Stolpe als Favorit, doch hat Siepmann Chancen: Denn „Ordensminister“ Jörg Schönbohm dringt darauf, dass die ersten Ordensträger keine Politiker sind.

Von den Eitelkeiten der Politiker zeugt die wöchentliche „Terminvorschau der Landesregierung“. Die wurde, seit Matthias Platzeck regiert, immer länger, da die Ministerien nicht nur mehr oder weniger belanglose Auftritte der Minister, sondern auch der ansonsten völlig in ihrem Schatten stehenden Staatssekretäre vermeldeten. So erfährt man, dass Innenstaatssekretär Eike Lancelle momentan täglich eine Polizeiwache besucht, weil Schönbohms Polizeireform 100 Tage alt ist. Oder dass Agrarstaatssekretär Schulze einen „Arbeitsbesuch“ beim „Institut für Fortpflanzung landwirtschaftlicher Nutztiere“ absolviert.

Seine vielen Termine auf Empfängen brachten dem scheidenden Justizstaatssekretär Gustav-Adolf Stange intern sogar den Spitznamen „Feten-August“ ein. Doch jetzt hat die Staatskanzlei ein Machtwort gesprochen – und die zuständigen Pressesprecher der Ministerien verwarnt: Die Terminvorschau sei „kein Arbeitsnachweis der Staatssekretäre.“ Schon die nächste Terminvorschau fällt kürzer aus.

Staatsanwälte können einen das Fürchten lehren. Diese Erfahrung machen jetzt Brandenburgs Ministerien mit Petra Marx, der neuen Sprecherin von Justizministerin Barbara Richstein (CDU). Kaum im Amt, sorgt die bisherige Frankfurter Staatsanwältin bereits intern für Aufregung: Sie „rauscht wie eine Dampfwalze“ durch die Ressorts, heißt es. In Abstimmungsrunden wache Marx darüber, dass kein Ministerium im Alleingang öffentlichkeitswirksame Termine organisiere, bei denen auch das Justizministerium zuständig sein könnte.

Krach gab es bereits in der ersten Woche, weil sich Sprecherin Marx beschwerte, dass das Landesprogramm „Keine Gewalt gegen Frauen“ von Ministerpräsident Matthias Platzeck und Sozialstaatssekretärin Angelika Thiel-Vigh gestartet wurde – ohne die Justizministerin Richstein. ma/thm.

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