Boxen : Kurzmeldungen

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UNTERM ADLER

Manchmal beschäftigt sich Brandenburgs Landesregierung mit der Weltpolitik: So wurde auf Antrag von CDUInnenminister Jörg Schönbohm jüngst die Tagesordnung im Kabinett erweitert: Bericht von der Münchner Sicherheitskonferenz, an der der Ex-General und Ex-Staatssekretär der Hardthöhe teilgenommen hatte. Schönbohm sei „in seinem Element gewesen“, berichteten Teilnehmer der Kabinettsitzung. Er habe die harte US-Linie gegenüber dem Irak gerechtfertigt, die Haltung der Bundesregierung kritisiert. Allerdings widersprachen ihm die SPD-Minister Steffen Reiche und Wolfgang Birthler heftig. Schönbohm hatte die wichtigsten Reden der Konferenz mitgebracht, die er dann aber doch nicht verteilte – weil im Kabinett niemand Englisch versteht.

Er galt als graue Eminenz der Landesentwicklungsgesellschaft LEG – deren Pleite ein Untersuchungsausschuss aufzuklären versucht: Ex-Bau-Staatssekretär Horst Gräf. Für viele ist der einstige LEG-Aufsichtsratsvorsitzende die Schlüsselfigur des Millionen-Skandals. Im Ausschuss ließ Gräf warnend durchblicken, dass er nicht zum Sündenbock werden wolle. Bisher loyal gegenüber früheren Vorgesetzten, brachte er Bauminister Hartmut Meyer (SPD) in Schwierigkeiten, der bisher so tat, als ob er mit der LEG-Pleite nichts zu tun habe. Dass die bereits angeschlagene LEG über eine Tochterfirma als Sponsor beim Fußballverein Babelsberg 03 eingestiegen sei, habe Meyer ohne sein Wissen veranlasst – nach Gesprächen mit dem später über eine Baufilz-Affäre gestürzten Potsdamer Baustadtrat und Babelsberg 03-Präsidenten Detlef Kaminski.

Wird der Zimmermann-Prozess wieder aufgerollt? Der einstige SPD-Agrarminister und heutige Präsident des Landessportbundes Edwin Zimmermann, der über die „Backofen-Affäre“ stürzte, ist vom Untreue-Vorwurf freigesprochen worden. Doch der Bundesgerichtshof wird in den nächsten Monaten über die Revision der Staatsanwaltschaft entscheiden. Justizkreise erwarten bereits eine Neuauflage des Mammut-Prozesses, da es grobe Verstöße gegeben habe. So sei ein Hauptzeuge nicht vereidigt worden. Außerdem wird ein „Widerspruch“ im Urteil moniert: Das Gericht sah es als erwiesen an, dass auf Anweisung des Ministers bei der Bewilligung von 256 000 Euro Fördergeldern für den Zimmermannschen Familienhof Dokumente manipuliert wurden. Es hatte aber keinen Schaden für das Land erkennen können. ma/thm

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