Brandenburg: Längere Strafen, mehr Täter – Häftlingszahl stark gestiegen

Jedes Jahr werden es mehr. Seit 15 Jahren ist die Zahl der Insassen der Berliner Gefängnisse kontinuierlich gestiegen – ein Ende nicht absehbar. Saßen hier 1990 noch 3000 Gefangene ihre Strafe ab, sind es jetzt rund 5200. Die Zellen sind inzwischen hoffnungslos überbelegt. „Deshalb müssen wir anfangen, die Heidering-Anstalt in Großbeeren zu bauen“, sagt Justizsenatorin Karin Schubert (SPD). Wie berichtet, wird im Haushalt für das Jahr 2006 erstmals Geld für den Neubau mit rund 650 Haftplätzen bereitgestellt.

Dass die Gefangenenzahl steigt, ist zunächst einmal ein Zeichen der Normalisierung: Vor der Wiedervereinigung gab es im Ostteil der Stadt nur 260 Gefangene. Mit den offenen Grenzen stieg in Berlin aber auch die Zahl der Straftaten, beispielsweise im Bereich der organisierten Kriminalität. Die Kriminellen verteilt die Stadt vor allem auf die alten Gefängnisse im Westteil Berlins: Mit 1650 Häftlingen ist die JVA Tegel das größte Gefängnis Deutschlands. Es wurde 1898 errichtet und seither kaum verändert – Teile des Gebäudes stehen inzwischen unter Denkmalschutz. Die Straftäter, die eine verhängte Geldstrafe nicht aufbringen können und deshalb ins Gefängnis müssen, spielen dabei offenbar keine entscheidende Rolle. „Wer will, kann arbeiten“, sagt Schubert. Allein 2004 seien 139 691 Tagessätze abgearbeitet worden.

Verschärft wird die Situation durch einen bundesweiten Trend: Von 1996 bis Ende 2004 sind die Gefangenenzahlen in Deutschland um 12 Prozent gestiegen (Berlin: 21 Prozent, Hamburg: 2,1 Prozent). Dies liegt auch daran, dass der Gesetzgeber diverse neue Straftatbestände geschaffen oder bestehende verschärft hat – beispielsweise im Sexualstrafrecht und bei der Körperverletzung. Dies wirkt sich auf die Urteile aus: Die Strafen werden länger, die Gefängnisse voller. Ein Beispiel: 500 Straftäter wurden 1990 in Berlin zu zwei bis fünf Jahren Freiheitsstrafe verurteilt, 1100 waren es 2002.

Die Zahl wird stetig weiter wachsen – da sind sich die Justizexperten einig. Und der Blick auf Hamburg gibt ihnen Recht: Auch, wenn die Hansestadt in Sachen Zuwachs weit unter dem Bundestrend liegt, zählt sie im Verhältnis immer noch mehr Gefangene: In Berlin kommen 156 Häftlinge auf 100 000 Einwohner, in Hamburg sind es 161.