Machtkampf : FDP-Chef im Brandenburger Landtag tritt zurück

Der Chef der brandenburgischen FDP-Landtagsfraktion, Hans-Peter Goetz, ist am Samstag zurückgetreten. Er begründete seinen Schritt mit fehlendem Rückhalt.

Hans-Peter Goetz Foto: dpa
Hans-Peter GoetzFoto: dpa

"Ich durfte zur Kenntnis nehmen, dass ich das für das Amt erforderliche Vertrauen nicht mehr besitze", erklärte Goetz am Samstag in Potsdam.

Der Erfolg der FDP, der Fraktion und des freiheitlichen Gedankenguts liege ihm "so sehr am Herzen", dass er diesem Erfolg nicht "durch eigenes Beharren" im Weg stehen wolle. Der Rücktritt trete zum 10. August in Kraft. Dann werde er zu einer Fraktionssitzung zur Neuwahl eines Vorsitzenden einladen. Der 49-jährige Rechtsanwalt aus Teltow kündigte zudem seinen Rückzug aus dem Hauptausschuss und der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Nachwendejahre an.

Goetz war Spitzenkandidat seiner Partei zur Landtagswahl. Diese verlief für die FDP ausgesprochen erfolgreich. Die Partei zog mit sieben Abgeordneten erstmals nach 15 Jahren wieder in den Landtag ein.

Einem Bericht der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ zufolge bleibt Goetz Angeordneter im Landtag. Mehrere Abgeordnete, unter ihnen Generalsekretär Andreas Büttner, hatten dem Bericht zufolge in den vergangenen Tagen hinter den Kulissen die Möglichkeiten einer Entmachtung von Goetz ausgelotet. Goetz sollen intern Führungsschwäche und Lustlosigkeit in der politischen Arbeit vorgehalten worden sein. Er wird überdies für das bisher blasse Erscheinungsbild der Fraktion verantwortlich gemacht. Als Nachfolger im Fraktionsvorsitz steht angeblich Büttner bereit. (ddp)

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