Brandenburg: NPD will ihr Ergebnis verdreifachen

Potsdam – Die rechtsextremen Parteien sehen sich in Brandenburg im Aufwind – auch als Ergebnis einer Arbeitsteilung zwischen NPD und DVU. Die NPD will ihr bei der letzten Bundestagswahl erzieltes Ergebnis diesmal „verdreifachen“ und an die fünf Prozent herankommen. 2002 brachte sie es nur auf 1,52 Prozent.

Von den rechtsextremen Parteien tritt in Brandenburg nur die NPD zur Wahl an. Im Wahlkampf gibt es eine enge Kooperation mit der im Landtag vertretenen DVU. „Wir haben das regional aufgeteilt. Wo die DVU stärker ist, macht diese den Wahlkampf, wo wir stärker sind, machen wir es“, sagte NPD-Pressesprecher Thomas Salomon wörtlich. Der DVU-Landesvorsitzende Sigmar-Peter Schuldt, der als Spitzenkandidat für die NPD antritt, beeilte sich zu versichern: „Die DVU hilft im Wahlkampf. Die finanzielle Last liegt in den Händen der NPD.“

Diese will den Wahlkampf nach eigenen Angaben auf die letzten zwei Wochen konzentrieren, „weil das die entscheidende Zeit ist“. Man setze vor allem auf Plakate und Flugblätter, so Salomon. Nach dem gleichen Muster hat die DVU im September 2004 den Landtagswahlkampf geführt und 6,1 Prozent der Stimmen bekommen. DVU-Spitzenkandidat Schuldt selbst will auch an Infoständen und auf größeren Veranstaltungen der NPD im Land auftreten. Der Verfassungsschutz hat erst jüngst auf die enger werdende Allianz zwischen den beiden rechtsextremen Parteien in Brandenburg hingewiesen. Sie zeige sich unter anderem auch in der Spitzenkandidatur von Schuldt, der auch parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion der DVU ist, für die NPD. In Sicherheitskreisen glaubt man, dass der DVU-Bundesvorsitzende und Herausgeber der „National-Zeitung“, Gerhard Frey, den Wahlkampf der NPD über Darlehen mitfinanziert. Frey hat 2004 und 2005 die Kooperationsabkommen mit der NPD initiiert, nach denen zu Landtagswahlen, zur Bundestagswahl und zur Europawahl jeweils nur eine „nationale Liste“ antreten soll.

Beide Parteien berichten über einen Mitgliederzulauf: Laut Salomon hat die NPD seit dem Wahlerfolg in Sachsen im letzten Herbst „an die 50 Mitglieder neu aufgenommen“. Sie zähle jetzt rund 220 Mitglieder. Die DVU hat laut Schuldt derzeit in Brandenburg „knapp 400 Mitglieder“. Hingegen hat der Verfassungsschutz die Mitgliederzahl der NPD zuletzt mit 130 und der DVU mit 230 angegeben. „Er liegt mit seinen Schätzungen voll daneben“, kommentierte Salomon.

Michael Mara