Brandenburg: Parlamentspräsident ist für den Aufbau des Stadtschlosses

Potsdam. Brandenburgs Landtagspräsident Herbert Knoblich (SPD) unterstützt das Projekt, das Potsdamer Stadtschloss als Landtagsgebäude aufzubauen. Trotz der schwierigen Haushaltslage gebe es eine „realistische Chance“, sagte Knoblich. Wie berichtet, prüfen Stadt und Land derzeit ein Angebot der zum OttoKonzern gehörenden Hamburger ECE-Gruppe, die das im Krieg zerstörte und in den 50er Jahren abgerissene Knobelsdorff-Schloss als Landtagsgebäude aufbauen und an das Parlament vermieten will.

Knoblich, der bislang einem Parlamentssitz auf dem Alten Markt skeptisch gegenüberstand, knüpft sein Ja an zwei klare Bedingungen. Es müsse gesichert sein, dass der brandenburgische Landtag mit allen benötigten Räumen untergebracht wird. „Das hat Priorität.“ Außerdem dürfe der „Landtag mit historischer Fassade“ für die Landeskasse nicht teurer werden als die Sanierung des jetzigen maroden Landtagsgebäudes auf dem Brauhausberg. Diese Fragen müssten geklärt werden, so der Präsident, der gleichwohl auf eine „zügige Entscheidung“ des Landtages drängt, möglichst noch dieses Jahr. Er verwies darauf, dass der neue Landtag zur angestrebten Länderfusion im Jahr 2009 fertig sein müsse. „Das ist ein Junktim.“ Sollte dies nicht der Fall sein, werde zwangsläufig der Preußische Landtag in Berlin als Parlamentssitz in die Diskussion kommen. „Die Brandenburger hätten dann Probleme bei der Volksabstimmung für die Fusion zu stimmen“, so Knoblich. thm

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