Boxen : PDS Brandenburg: Christoffers schließt PDS-CDU-Koalition langfristig nicht aus

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Der Brandenburger PDS-Landesvorsitzende Ralf Christoffers hält eine PDS-CDU-Koalition auf Landesebene als langfristige Perspektive für möglich. "Weder CDU noch PDS kann daran gelegen sein, dass nur die SPD zwei Optionen für Regierungsbeteiligungen im Osten hat. Wir brauchen verschiedene Optionen", sagte Christoffers dem "Spiegel". Gegenwärtig sei eine "Partnerschaft mit Jörg Schönbohm" aufgrund der inhaltlichen Differenzen zwar nicht vorstellbar. Doch müsse perspektivistisch zur Normalität in Ostdeutschland mit seinem stabilen Drei-Parteien-System auch eine Zusammenarbeit von CDU und PDS auf Landesebene gehören. Der PDS-Landeschef bezeichnete die Brandenburger SPD als "so konservativ, dass sie ohnehin kaum von der CDU zu unterscheiden ist". Brandenburgs CDU-Generalsekretär Thomas Lunacek erteilte einer PDS-CDU-Koalition eine klare Absage. Die Parteien trennten ein grundsätzlich verschiedenes Staatsverständnis, sagte Lunacek der Nachrichtenagentur ddp. Die PDS lasse ein klares Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie und zur Marktwirtschaft vermissen.

Gemeinsamkeiten zwischen CDU und PDS sieht Christoffers in der Wirtschaftsförderung oder in der Kritik, die Bevölkerung sei unzureichend über die EU-Osterweiterung informiert. Die geringsten Schnittstellen sind laut Christoffers beim Thema Innere Sicherheit. Das "Sicherheitsgefühl der Bevölkerung" müsse zwar verbessert werden, doch lehne die PDS im Gegensatz zur Union die Lösung politischer und sozialer Probleme gemeinsam mit der Polizei ab. Die Berliner PDS schließt eine PDS-CDU-Koalition auf Landesebene aus. Der stellvertretende Landeschef Stefan Liebich sagte dem Tagesspiegel, die Unterschiede zwischen Union und PDS seien trotz einer "Zusammenarbeit in Sachfragen" nicht akzeptabel.

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