Boxen : PDS: Die Schwäche nach dem Erfolg

Die profiliertesten Köpfe verlassen die Landtagsfraktion in Richtung Reichstag

Michael Mara

Potsdam - Der starke Zugewinn der Linkspartei/PDS in Brandenburg bei der Bundestagswahl hat auch seine Schattenseiten. Die profiliertesten Köpfe verlassen in Kürze die Landtagsfraktion und wechseln in den Bundestag: der langjährige Fraktionschef Lothar Bisky, seine erst im letzten Jahr gewählte Nachfolgerin Dagmar Enkelmann, schließlich der außenpolitische Sprecher der Bundespartei, Wolfgang Gehrke. Nicht ohne Grund befürchten manche Genossen jetzt „einen deutlichen Qualitätsverlust“, der strategisch gesehen ein Problem werden könnte.

„Bisky ist als Symbol- und Integrationsfigur unersetzbar“, meinen viele in der PDS. Der einstige Rektor der Filmhochschule Babelsberg gehört der Landtagsfraktion seit 1990 an und ist der populärste PDS-Politiker in Brandenburg. Dagmar Enkelmann, einst „Miss Bundestag“, hat bundespolitische Erfahrungen in die Landtagsfraktion gebracht und in den letzten Monaten als deren Vorsitzende Profil gewonnen – was man von den meisten Fraktionsmitgliedern bisher nicht sagen kann. Von zwei, drei Abgeordneten abgesehen, sind die Angehörigen der 29-köpfigen Landtagsfraktion außerhalb der PDS unbekannt. Kein Wunder, denn größtenteils sind sie erst nach der Landtagswahl 2004 ins Parlament gekommen. Das macht auch die Suche nach einem neuen Fraktionsvorstand nicht einfacher.

Dagmar Enkelmann bedankte sich gestern bei ihrer Fraktion, dass diese während des Wahlkampfes wie verabredet alle Nachfolge-Spekulationen unterlassen hat. Diese Frage soll nun in den nächsten Wochen „ganz in Ruhe“ geklärt werden. Doch manchen PDS-Parlamentarier stört, dass „die Personalprobleme nicht richtig beredet werden“. Mit einiger Spannung wird die Sitzung des Fraktionsvorstandes am heutigen Dienstag erwartet, weil dort eine Vorentscheidung fallen könnte. Aber erst für Oktober ist eine Fraktionsklausur angesetzt, auf der der neue Vorstand gewählt werden soll.

Hinter den Kulissen freilich hat das Gerangel um die Posten längst begonnen. In der Fraktion sind als Nachfolgerin von Dagmar Enkelmann die Vize-Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser-Nicht, der innenpolitische Sprecher Hans-Jürgen Scharfenberg und die finanzpolitische Sprecherin Kerstin Osten im Gespräch. Als Strippenzieher gilt einmal mehr der parlamentarische Geschäftsführer Heinz Vietze, der jedoch versichert, dass „alles offen“ sei. Mit Ausnahme einer Personalie: Vietze selbst wird, meinen viele, parlamentarischer Geschäftsführer bleiben, „weil nur er die aus Individualisten bestehende Fraktion zusammenhalten kann“.

Umkämpft ist auch der Posten des Landtags-Vizepräsidenten, den bisher Lothar Bisky innehatte. Anita Tack, frühere Landeschefin der PDS und seit über zehn Jahren im Landtag, hat ihr Interesse in einem Brief an den Fraktionsvorstand bekundet. Als Konkurrentin gilt die Europaexpertin Gerlinde Stobrawa. Die Landtagssitzung kommende Woche wird allerdings noch Lothar Bisky leiten.

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