Boxen : PDS streitet über Bürgerbefragung

Parteibasis tut sich schwer mit Landtagsbau am Standort des früheren Schlosses

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Potsdam - Große Teile der Potsdamer PDS tun sich offenbar schwer damit, das Ergebnis der Bürgerbefragung zum Landtagsneubau als Mehrheit für den Standort des früheren Stadtschlosses zu verstehen. Die Meinung, es seien zwar knapp 43 Prozent der teilnehmenden Bürger für diesen Standort, aber im Umkehrschluss auch 57 Prozent dagegen, sei bei den PDS-Basisorganisationen „sehr stark vertreten“, sagte PDS-Fraktionschef Hans- Jürgen Scharfenberg. Scharfenberg und Kreischef Pete Heuer hatten dieVorsitzenden ihrer rund 60 Potsdamer Basisorganisationen (BO) zum Meinungsaustausch in die Parteizentrale geladen.

Es sei „ganz schön heftig“ verlaufen, sagte Scharfenberg danach. Es seien Befürchtungen geäußert worden, dass der Eindruck entstehe, die PDS „kippe um“, wenn sie dem Landtagsbau auf dem Schlossareal zustimmt. Bisher war die Partei entschiedener Gegner des Vorhabens. Sie setzte nach zwei gescheiterten Abstimmungen in der Stadtverordnetenversammlung die Bürgerbefragung durch. Am 31. Januar soll erneut über den Bebauungsplan für den Landtag abgestimmt werden – eine stabile Mehrheit gibt es nur mit den Stimmen der PDS.

Der Partei gehe es zunächst um einen „glaubwürdigen Umgang mit dem Ergebnis der Befragung“, sagte Scharfenberg. Dass die PDS „über Nacht zu einer anderen Auffassung kommt, kann keiner erwarten“. Schließlich habe sie lange geschlossen gegen den Bau am Schloss- Standort gestanden. Scharfenberg bezeichnete den jetzigen Prozess sogar als „Bewährungsprobe für die PDS in Potsdam“, so etwas habe es „für uns noch nicht gegeben“. Er nehme positiv zur Kenntnis, dass sich die anderen Fraktionen zurückhielten, um die „Diskussion bei uns nicht unnötig zu belasten“. Die PDS hat in Potsdam rund 1200 Mitglieder.

PDS-Kreischef Pete Heuer hatte den PDS-Stadtverordneten gleich nach Verkündung des Befragungsergebnisses empfohlen, das „Votum der Mehrheit der Bürger zu akzeptieren“. Unter den Chefs der Basisorganisationen lägen die Meinungen aber „weit auseinander“. Die Stimmung bei der Versammlung nannte Heuer „nachdenklich“. Heuer betonte, dass er die 43 Prozent für den Schlossstandort als relative Mehrheit akzeptiere: „Das Gegenrechnen lehne ich ab.“

Ein zweites Mal sollen die BO-Chefs am 25. Januar eingeladen werden. Dann wollen Scharfenberg und Heuer mit ihnen die Position von Fraktion und Kreisvorstand diskutieren. SCH

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