Boxen : PDS verliert Wähler in der Hochburg Potsdam

THORSTEN METZNER

Meinungsumfrage: Bei Wahlen wäre PDS nicht mehr stärkste Rathauspartei / SPD und CDU im AufwindVON THORSTEN METZNER POTSDAM.Wenn in Potsdam jetzt gewählt würde, wäre nicht mehr die PDS, sondern die SPD stärkste Partei im Stadtparlament.Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Meinungsumfrage im Auftrag der PDS-Stadtfraktion, die am Freitag vorgestellt wurde."Es ist für uns ein Warnsignal - wir nehmen es ernst", sagte der Potsdamer PDS-Stadtchef und Bundestagsabgeordnete Rolf Kutzmutz.Eine härtere Gangart gegenüber der SPD-Rathausspitze will die PDS dennoch nicht einschlagen. Der Verein zur Förderung sozialer Arbeit (BIUF) stützt sich bei dieser Umfrage auf die Aussagen von 1412 Potsdamern.Die PDS wollte damit ihre Chancen für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung 1998 ausloten.Der Trend ist für die Bisky-Partei, die im Potsdamer Rathaus in einer De-Facto-Koalition mit der SPD regiert, überraschend wie ernüchternd: Danach würde die PDS heute in Potsdam nur noch dreißig Prozent der Stimmen erhalten.Immerhin 38 Prozent waren es noch bei den Kommunalwahlen 1993, bei denen PDS-Chef Kutzmutz fast das SPD-Stadtoberhaupt Horst Gramlich gekippt hatte.In etwa gleichem Maße, wie die PDS Stimmen verliert, würde die SPD laut Meinungsumfrage zulegen und mit 38 Prozent (1993 rund 32 Prozent) stärkste Partei werden - wie 1990.Nach der Beurteilung des bis zum Jahr 2001 gewählten SPD-Oberbürgermeisters Horst Gramlich, mit dessen Arbeit - so jüngst eine Forsa-Umfrage - nur 13 Prozent der Potsdamer zufrieden sind, wurde diesmal nicht gefragt.Die Ergebnisse der anderen Parteien: Während die FDP mit 3,4 Prozent (zuletzt 3,6 Prozent) auch in Potsdam stagniert, würden die Christdemokraten von 10 Prozent auf 14 Prozent und die Bündnisgrünen von sieben auf 12,7 Prozent klettern. Wenn sich dieser Trend festigen sollte, wären in Potsdam erstmals wieder klare, koalitionsfähige Mehrheiten gegen die PDS realistisch.Zwar halten 60 Prozent der Potsdamer eine enge rosa-rote Zusammenarbeit für "möglich und wünschenswert"; 30 Prozent lehnen diese ab.Aber bei der Stimmverteilung der Parteien wären dennoch die inoffiziellen Pläne von PDS-Strategen hinfällig, im Rathaus eine offizielle SPD-PDS-Koalition zu installieren. "Wir werden unseren konstruktiven Kurs im Rathaus fortsetzen - allerdings die Bedingungen der Zusammenarbeit mit der SPD überprüfen", kommentierte PDS-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg.Er erklärte den SPD-Aufwind in Potsdam vor allem mit dem Bundes- und Landestrend.Zugleich verwische offenbar die enge Zusammenarbeit von PDS-Fraktion und SPD-Rathausspitze die Konturen zwischen den Parteien, wovon die SPD profitiere. In der Umfrage wurde auch nach Themen der Stadtentwicklung gefragt: Zum umstrittenen Potsdam-Center am Stadtbahnhof hält sich die Meinung etwa die Waage: 43 Prozent begrüßen das von der UNESCO kritisierte Mammutprojekt, 36 Prozent lehnen es ab.Den möglichen Wiederaufbau des Turms der 1968 gesprengten Garnisonkirche befürworten 28 Prozent, während er von 45 Prozent abgelehnt wird.Und als drängendste Probleme sehen die Potsdamer - in der Rangfolge - Arbeitslosigkeit, steigende Mieten, Kriminalität, Sozialkürzungen und fehlende Lehrstellen, das Verkehrschaos und die steigenden Tarife des Verkehrsbetriebes.

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