Brandenburg: PDS will zweitstärkste Partei in den Rathäusern werden

Am Sonntag entscheidet sich, ob die PDS weitere märkische Rathäuser erobert - und damit vielleicht die CDU bei den hauptamtlichen Bürgermeistern überrundet. Nachdem bereits in 28 Kommunen Bürgermeister gewählt wurden, stehen am 2. Dezember in 15 Gemeinden Stichwahlen an. Während die CDU nur in drei Kommunen eigene Kandidaten ins Rennen schicken kann, stellen sich in insgesamt neun Gemeinden PDS-Genossen zur Stichwahl. Nur die SPD hat mehr Kandidaten, nämlich 12. Chancen werden der PDS vor allem in Königs Wusterhausen eingeräumt, wo ihr Landtagsabgeordneter Stefan Ludwig im ersten Wahlgang fast 50 Prozent der Stimmen bekam, deutlich mehr als sein SPD-Konkurrent.

Obwohl die Bürgermeister-Wahlen, die in Etappen stattfinden, erst im Februar/März abgeschlossen sind, zeichnen sich Kräfteverschiebungen auf kommunaler Ebene ab: Die CDU verlor bei den ersten beiden Wahlgängen Rathäuser, während die SPD ihre dominierende Rolle behaupten konnte. Sie stellt von den 28 Bürgermeistern, die bei den ersten beiden Urnengängen gewählt wurden, 13. Zwar verlor sie Guben an die FDP, doch konnte sie den Bürgermeister-Posten in Falkenberg von der Union hinzugewinnen. Die CDU, die bisher in den genannten 28 Orten fünf Bürgermeister hatte, konnte nur drei Rathäuser halten. Hingegen verteidigte die PDS ihre zwei Bürgermeister-Sessel in Neuruppin und Schulzendorf. Die FDP, die im Landtag nicht vertreten ist, behielt Wittstock und Pritzwalk und konnte Guben hinzu gewinnen. In sieben Rathäusern konnten sich Einzelbewerber durchsetzen.

Spannendste Frage ist jetzt, ob die SPD Rathäuser an die PDS verlieren wird. Mit diesem strategischen Ziel ist die PDS in den Wahlkampf gezogen. Mit nur zwei hauptamtlichen Bürgermeistern war sie bisher im Vergleich zu ihrer landespolitischen Bedeutung auf kommunaler Ebene deutlich unterrepräsentiert. Von den neun PDS-Bewerbern treten sieben gegen SPD- und jeweils einer gegen einen CDU- und FDP-Kandidaten an. Neben Königs Wusterhausen sieht PDS-Landeschef Ralf Christoffers die besten Chancen in Finsterwalde und Elsterwerda, wo die PDS-Bewerber im ersten Wahlgang mehr Stimmen als die amtierenden Bürgermeister bekamen. In Eisenhüttenstadt lag SPD-Mann Rainer Werner im ersten Durchgang mit gut sechs Prozentpunkten vor der PDS-Frau Dagmar Püschel, so dass er das Rennen machen dürfte.

Schafft die PDS es wie bei den ersten beiden Wahlterminen auch diesmal, ihre Wählerschaft voll zu mobilisieren, könnte die SPD nach ihrer eigener Einschätzung allerdings Probleme bekommen. Um die Sozialisten aus dem Rennen zu werfen, hatte CDU-Generalsekretär Thomas Lunacek ein Wahlbündnis zwischen CDU und SPD mit dem Ziel vorgeschlagen, die eigenen Kandidaten gegenseitig zu unterstützen. Dies war von der SPD aber abgelehnt worden. Zu einem gemeinsamen Wahlprogramm ist es nur in Prenzlau gekommen, wo die CDU den amtierenden SPD-Bürgermeister Jürgen Hoppe unterstützt, der bei der Wahl deutlich schlechter abschnitt als der PDS-Bewerber. Für CDU-Landeschef Jörg Schönbohm ist brisant, dass seine Partei in Finsterwalde den PDS-Kandidaten Matthias Baxmann gegen den amtierenden FDP-Bürgermeister unterstützt. Lunacek erklärte dazu gestern, er heiße das CDU-PDS-Bündnis nicht gut, akzeptiere es aber, weil es um die Interessen der Stadt gehe. Intern verlautete allerdings, dass Schönbohm verärgert sei und der Landesvorstand sich mit der Sache befassen werde.

Michael Mara