Boxen : Peinliche Vorstellung

Michael Mara

Niemand bestreitet es: Bei der Chipfabrik in Frankfurt (Oder) hat das politische Management versagt. Folglich muss die Frage nach dem Warum, nach den Konsequenzen gestellt werden. Immerhin sind etwa 100 Millionen Euro öffentliche Gelder in den märkischen Sand gesetzt worden. Und das nicht zum ersten Mal.

Peinlich ist allerdings das Tauziehen um einen Untersuchungsausschuss, das jetzt im Potsdamer Landtag stattfindet. Es lässt Schlimmes ahnen. Die SPD forderte vor einer Woche den Ausschuss, möchte diesen Schnellschuss jetzt aber rückgängig machen. Die PDS-Opposition war erst dagegen, sprang dann aus taktischen Gründen auf den Zug auf. Und die mitregierenden Christdemokraten geben sich zwar gleichgültig, wollen den Ausschuss aber auch nicht wirklich: Schließlich verantworten sie seit dem Jahre 1999 das Wirtschaftsressort.

So wird der Untersuchungsausschuss wegen der knappen Zeit bis zur Wahl und des beginnenden Wahlkampfes wohl ins Leere laufen. Vernünftiger wäre es, den unabhängigen Rechnungshof klären zu lassen, wer den Schaden verantworten muss.

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